Rechtsprechung
   BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 509/12   

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https://dejure.org/2013,370
BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2013,370)
BPatG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 33 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2013,370)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 33 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2013,370)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mein Windpark" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BPatG, 19.05.2020 - 25 W (pat) 503/19
    Von einer entsprechenden werblichen Bedeutung geht die Rechtsprechung im Übrigen regelmäßig bei Wortfolgen bzw. Wortkombinationen einer produktbeschreibenden Angabe mit dem deutschen Personalpronomen "Mein" aus (vgl. BPatG 30 W (pat) 539/14 - Mein Anwalt; 29 W (pat) 21/16 - mein TIERHEILPRAKTIKER; 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; die Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 19.05.2020 - 25 W (pat) 504/19
    Von einer entsprechenden werblichen Bedeutung geht die Rechtsprechung im Übrigen regelmäßig bei Wortfolgen bzw. Wortkombinationen einer produktbeschreibenden Angabe mit dem deutschen Personalpronomen "Mein" aus (vgl. BPatG 30 W (pat) 539/14 - Mein Anwalt; 29 W (pat) 21/16 - mein TIERHEILPRAKTIKER; 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; die Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 19.05.2020 - 25 W (pat) 515/19
    Von einer entsprechenden werblichen Bedeutung geht die Rechtsprechung im Übrigen regelmäßig bei Wortfolgen bzw. Wortkombinationen einer produktbeschreibenden Angabe mit dem deutschen Personalpronomen "Mein" aus (vgl. BPatG 30 W (pat) 539/14 - Mein Anwalt; 29 W (pat) 21/16 - mein TIERHEILPRAKTIKER; 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; die Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 06.05.2020 - 25 W (pat) 570/18
    Von einer entsprechenden werblichen Bedeutung geht die Rechtsprechung im Übrigen regelmäßig bei Wortfolgen bzw. Wortkombinationen einer produktbeschreibenden Angabe mit dem deutschen Personalpronomen "Mein" aus (vgl. BPatG 30 W (pat) 539/14 - Mein Anwalt; 29 W (pat) 21/16 - mein TIERHEILPRAKTIKER; 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; die Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 29.04.2020 - 25 W (pat) 569/18
    Von einer entsprechenden werblichen Bedeutung geht die Rechtsprechung im Übrigen regelmäßig bei Wortfolgen bzw. Wortkombinationen einer produktbeschreibenden Angabe mit dem deutschen Personalpronomen "Mein" aus (vgl. BPatG 30 W (pat) 539/14 - Mein Anwalt; 29 W (pat) 21/16 - mein TIERHEILPRAKTIKER; 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; die Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 06.05.2020 - 25 W (pat) 567/18
    Von einer entsprechenden werblichen Bedeutung geht die Rechtsprechung im Übrigen regelmäßig bei Wortfolgen bzw. Wortkombinationen einer produktbeschreibenden Angabe mit dem deutschen Personalpronomen "Mein" aus (vgl. BPatG 30 W (pat) 539/14 - Mein Anwalt; 29 W (pat) 21/16 - mein TIERHEILPRAKTIKER; 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; die Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 29.04.2020 - 25 W (pat) 560/18
    Von einer entsprechenden werblichen Bedeutung geht die Rechtsprechung im Übrigen regelmäßig bei Wortfolgen bzw. Wortkombinationen einer produktbeschreibenden Angabe mit dem deutschen Personalpronomen "Mein" aus (vgl. BPatG 30 W (pat) 539/14 - Mein Anwalt; 29 W (pat) 21/16 - mein TIERHEILPRAKTIKER; 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; die Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein

    Wörter wie "my" und "mein" sind vielfältig gebräuchlich und werbeüblich, um auszudrücken, dass die Sachangabe bzw. das beworbene Produkt Gegenstand einer subjektiven Perspektive ist; der Verbraucher wird in den Mittelpunkt gestellt und die Waren und Dienstleistungen werden als speziell für dessen Bedürfnisse bestimmt angepriesen (vgl. BPatG 33 W (pat) 509/12 - Mein Windpark; 30 W (pat) 85/10 - MYPILOT; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; 29 W (pat) 35/07 - my choice).
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