Rechtsprechung
   BPatG, 24.04.2012 - 33 W (pat) 525/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    HIGH SCHOOL MUSICAL - Markenschutz für Merchandising-Produkte

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "HIGH SCHOOL MUSICAL" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "HIGH SCHOOL MUSICAL" bei Anmeldung für die Klasse 16 (Papier, Schreibwaren, Buchbindeartikeln etc.)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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