Weitere Entscheidung unten: BPatG, 05.04.2011

Rechtsprechung
   BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 26 Abs 1 MarkenG, § 26 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) / SCORPIONS" - Name einer bekannten Musikgruppe - Herkunftshinweis - übliche Verwendungsart in der Bekleidungsbranche - Markenähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer Wort-/Bildmarke bzw. kombinierten Wortmarke und Bildmarke wegen der Gefahr einer Verwechslung mit der Marke SCORPIONS; Rechtsmissbräuchliche Erhebung der Nichtbenutzungseinrede nach § 43 MarkenG; Prüfung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke als sog. Merchandising Produkt; Schutzfähigkeit von Schutzbekleidung für die Ausübung asiatischer Kampfsportarten als Waren der Klasse 25

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ein Markenzeichen, das dem Namen einer bekannten Musikgruppe entspricht, wird für Merchandise-Artikeln der Bekleidungsbranche als Herkunftshinweis auf die Musikgruppe angesehen - SCORPIONS

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (12)  

  • BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem

    Im Rahmen der Unterscheidungskraft ist aber die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu beachten (GRUR 2010, 1100 - Tooor!; GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; noch weitergehend BPatG Beschl. v. 5. April 2011 - Az. 33 W (pat) 526/10, BeckRS 2011, 21622 - Scorpions; Onken, a. a. O., S. 108 f.).
  • BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 586/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (Aufsatztasche)" - keine

    Dabei ist zu beachten, dass es auf dem hier maßgeblichen Modesektor mittlerweile üblich ist, Marken nicht nur auf dem der Ware beigefügten Etikett, sondern auch in Form eines aufgedruckten oder aufgenähten Bildes unmittelbar als Bestandteil der beanspruchten Bekleidungsstücke wiederzugeben, indem das Bild nicht nur im Innenteil, sondern auch deutlich sichtbar aufgenäht oder aufgedruckt wird (BPatG Beschl. v. 5. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions).

    Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde ist veranlasst, weil die Frage von grundsätzlicher Bedeutung i. S. d. § 83 Abs. 1 MarkenG ist, ob und inwieweit die großzügige Beurteilung der Möglichkeiten zur unterscheidungskräftigen Benutzung (BPatG Beschl. v. 15. Januar 2010 - 27 W (pat) 250/09 = BeckRS 2010, 06996 - in Kölle jebore; BGH GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis; BGH GRUR 2010, 1100 - Tooor!; BPatG Beschl. v. 5. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions) auch geboten ist, wenn nicht ein Bild allgemeiner Art oder ein Wort sondern die Abbildung der Form oder eines Bestandteils der beanspruchten Ware als Marke eingetragen werden soll.

  • BPatG, 24.01.2012 - 27 W (pat) 589/10  

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Bildmarke 30 2010 029 287.3 für

    Dabei ist zu beachten, dass es auf dem hier maßgeblichen Modesektor mittlerweile üblich ist, Marken nicht nur auf dem der Ware beigefügten Etikett, sondern auch in Form eines aufgedruckten oder aufgenähten Bildes unmittelbar als Bestandteil der beanspruchten Bekleidungsstücke wiederzugeben, indem das Bild nicht nur im Innenteil, sondern auch deutlich sichtbar aufgenäht oder aufgedruckt wird (BPatG Beschluss vom 5. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions).

    Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde ist veranlasst, weil die Frage von grundsätzlicher Bedeutung i. S. d. § 83 Abs. 1 MarkenG ist, ob und inwieweit die großzügige Beurteilung der Möglichkeiten zur unterscheidungskräftigen Benutzung (BPatG Beschluss vom 15. Januar 2010 - 27 W ()pat) 250/09 = BeckRS 2010, 06996 - in Kölle jebore; BGH GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis; BGH GRUR 2010, 1100 - Tooor!; BPatG Beschluss vom 15. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions) auch geboten ist, wenn nicht ein Bild allgemeiner Art oder ein Wort, sondern die Abbildung der Form oder eines Bestandteils der beanspruchten Ware als Marke eingetragen werden soll.

  • BPatG, 28.03.2012 - 27 W (pat) 589/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke Aufsatztasche II" - keine

    Dabei ist zu beachten, dass es auf dem hier maßgeblichen Modesektor mittlerweile üblich ist, Marken nicht nur auf dem der Ware beigefügten Etikett, sondern auch in Form eines aufgedruckten oder aufgenähten Bildes unmittelbar als Bestandteil der beanspruchten Bekleidungsstücke wiederzugeben, indem das Bild nicht nur im Innenteil, sondern auch deutlich sichtbar aufgenäht oder aufgedruckt wird (BPatG Beschluss vom 5. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions).

    Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde ist veranlasst, weil die Frage von grundsätzlicher Bedeutung i. S. d. § 83 Abs. 1 MarkenG ist, ob und inwieweit die großzügige Beurteilung der Möglichkeiten zur unterscheidungskräftigen Benutzung (BPatG Beschluss vom 15. Januar 2010 - 27 W ()pat) 250/09 = BeckRS 2010, 06996 -  in Kölle jebore; BGH GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis; BGH GRUR 2010, 1100 - Tooor!; BPatG Beschluss vom 15. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions) auch geboten ist, wenn nicht ein Bild allgemeiner Art oder ein Wort, sondern die Abbildung der Form oder eines Bestandteils der beanspruchten Ware als Marke eingetragen werden soll.

  • BPatG, 28.03.2012 - 27 W (pat) 590/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke Aufsatztasche III" - keine

    Dabei ist zu beachten, dass es auf dem hier maßgeblichen Modesektor mittlerweile üblich ist, Marken nicht nur auf dem der Ware beigefügten Etikett, sondern auch in Form eines aufgedruckten oder aufgenähten Bildes unmittelbar als Bestandteil der beanspruchten Bekleidungsstücke wiederzugeben, indem das Bild nicht nur im Innenteil, sondern auch deutlich sichtbar aufgenäht oder aufgedruckt wird (BPatG Beschluss vom 5. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions).

    Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde ist veranlasst, weil die Frage von grundsätzlicher Bedeutung i. S. d. § 83 Abs. 1 MarkenG ist, ob und inwieweit die großzügige Beurteilung der Möglichkeiten zur unterscheidungskräftigen Benutzung (BPatG Beschluss vom 15. Januar 2010 - 27 W ()pat) 250/09 = BeckRS 2010, 06996 -  in Kölle jebore; BGH GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis; BGH GRUR 2010, 1100 - Tooor!; BPatG Beschluss vom 15. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions) auch geboten ist, wenn nicht ein Bild allgemeiner Art oder ein Wort, sondern die Abbildung der Form oder eines Bestandteils der beanspruchten Ware als Marke eingetragen werden soll.

  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 512/14  
    Dabei ist ohne Bedeutung, ob der Markeninhaber neben der entgeltlichen Abgabe der Poster das weitergehende Ziel verfolgt, seine Hauptbetätigung als ausübender Musiker zu fördern (vgl. BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 38 - LOTTOCARD; BPatGE 53, 74 - SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS).

    Darüber hinaus sind Poster in diesem Zusammenhang typische Merchandise-Artikel, die regelmäßig bei Veranstaltungen der Musiker oder über deren Internetseiten veräußert werden, so dass es naheliegt, den eingetragenen Schriftzug in diesem Zusammenhang als Hinweis auf die Produktverantwortung des Musikers selbst und nicht lediglich als Sachhinweis, der den Bildinhalt erläutert, zu verstehen (vgl. BPatGE 53, 74 - SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS).

  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 513/14  
    Dabei ist ohne Bedeutung, ob der Markeninhaber neben der entgeltlichen Abgabe der Poster das weitergehende Ziel verfolgt, seine Hauptbetätigung als ausübender Musiker zu fördern (vgl. BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 38 - LOTTOCARD; BPatGE 53, 74 - SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS).

    Darüber hinaus sind Poster in diesem Zusammenhang typische Merchandise-Artikel, die regelmäßig bei Veranstaltungen der Musiker oder über deren Internetseiten veräußert werden, so dass es naheliegt, den eingetragenen Schriftzug in diesem Zusammenhang als Hinweis auf die Produktverantwortung des Musikers selbst und nicht lediglich als Sachhinweis, der den Bildinhalt erläutert, zu verstehen (vgl. BPatGE 53, 74 - SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS).

  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 528/14  
    Dabei ist ohne Bedeutung, ob der Markeninhaber neben der entgeltlichen Abgabe der Poster das weitergehende Ziel verfolgt, seine Hauptbetätigung als ausübender Musiker zu fördern (vgl. BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 38 - LOTTOCARD; BPatGE 53, 74 - SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS).

    Darüber hinaus sind Poster in diesem Zusammenhang typische Merchandise-Artikel, die regelmäßig bei Veranstaltungen der Musiker oder über deren Internetseiten veräußert werden, so dass es naheliegt, den eingetragenen Schriftzug in diesem Zusammenhang als Hinweis auf die Produktverantwortung des Musikers selbst und nicht lediglich als Sachhinweis, der den Bildinhalt erläutert, zu verstehen (vgl. BPatGE 53, 74 - SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS).

  • BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe -

    Inwieweit eine unterscheidungskräftige Benutzung möglich und vorliegend zu beachten wäre (vgl. BPatG, Beschluss vom 5. April 2011, Az.: 33 W (pat) 526/10 = BeckRS 2011, 21622 - Scorpions), kann wegen des bestehenden Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dahingestellt bleiben.
  • BPatG, 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ferdinand-Tönnies" - zur Zulässigkeit der Beschwerde

    Im Rahmen der Unterscheidungskraft ist aber die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu beachten (GRUR 2010, 1100 - Tooor!; GRUR 2010, 25 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; noch weitergehend BPatG Beschluss vom 5. April 2011 - 33 W (pat) 526/10 - BeckRS 2011, 21622 - Scorpions; Onken, a.a.O., S. 108 f.).
  • BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von

  • BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10  

    Markenbeschwerdeverfahren "forU2 (Wort-Bildmarke)/U2" - keine Verwechslungsgefahr

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   BPatG, 05.04.2011 - 33 W (pat) 526/10   

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundespatentgericht PDF (Leitsatz)

    §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 43 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, 26 Abs. 1-3

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    SCORPIONS als Marke für Merchandise-Artikel

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verwendung von "Scorpions" für Kampfsportbekleidung

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation und -anmerkung)

    Ist das "Scorpions”-Fan-T-Shirt zugleich ein T-Shirt der Marke "Scorpions”? Bandnamen auf Merchandise-Artikeln als Marken: Scorpion Budos Finest und Scorpions

Besprechungen u.ä.

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation und -anmerkung)

    Ist das "Scorpions”-Fan-T-Shirt zugleich ein T-Shirt der Marke "Scorpions”? Bandnamen auf Merchandise-Artikeln als Marken: Scorpion Budos Finest und Scorpions

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 121 (Ls.)
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