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   BPatG, 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11   

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https://dejure.org/2013,2671
BPatG, 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2013,2671)
BPatG, Entscheidung vom 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2013,2671)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 33 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2013,2671)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "NEO" - fehlende Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "NEO" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet Motoren, Kraftmaschinen und Turbinen

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "NEO" - fehlende Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "NEO" - fehlende Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis -

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "neo (Wort-Bild-Marke)/NAO (Unionsmarke)" - zur

    Der Verkehr misst dem Wort die Bedeutung "neu" auch in Alleinstellung zu (vgl. BPatG, Beschluss vom 29.01.2013, 33 W (pat) 531/11 - NEO).
  • BPatG, 10.10.2018 - 29 W (pat) 31/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "PPS_neo" - keine Unterscheidungskraft

    Der Verkehr misst dem Wort die Bedeutung "neu" aber auch in Alleinstellung zu (vgl. BPatG, Beschluss vom 29.01.2013, 33 W (pat) 531/11 - NEO; Beschluss vom 09.05.2018, 29 W (pat) 587/17 - NEO/NAO).
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