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   BPatG, 05.07.2011 - 33 W (pat) 536/10   

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https://dejure.org/2011,14497
BPatG, 05.07.2011 - 33 W (pat) 536/10 (https://dejure.org/2011,14497)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2011 - 33 W (pat) 536/10 (https://dejure.org/2011,14497)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2011 - 33 W (pat) 536/10 (https://dejure.org/2011,14497)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Marke "Phonedoctor" für die Reparatur elektronischer Geräte und den Entwurf von Computer-Hardware und Software; Kriterien zur Auslegung von absoluten Eintragungshindernissen nach Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2008/95/EG ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "phonedoctor" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.02.2012 - 24 W (pat) 84/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "ERP Doktor" - Freihaltungsbedürfnis

    Im Verkehr sind entsprechende Kombinationen gebräuchlich, z. B. "PC-Doktor", "Pool-Doktor", "Beton-Doktor"; "Puppendoktor", "Autodoktor", "Fahrraddoktor", "Beulendoktor" oder "Videodoktor" (vgl. BPatG 33 W (pat) 536/10, Entsch.

    Darüber hinaus wird der Begriff "Telefondoktor" oder "phonedoctor" in verschiedenen Kennzeichen und Domains als Hinweis auf den Tätigkeitsbereich der jeweiligen Unternehmen verwendet (vgl. BPatG 33 W (pat) 536/10, Entsch.

    Dies entspricht der gebräuchlichen Verbindung einer handwerklichen Tätigkeit bzw. deren Bezugsobjekt mit dem nachgestellten Wort "Doktor", um auszudrücken, dass die Tätigkeit von bzw. mit fachlich besonders qualifizierten Personen und/oder Hilfsmitteln erbracht wird und steht damit im Einklang mit dem lexikalisch nachweisbaren Begriffsverständnis (vgl. Küpper, a. a. O., S. 168) der Wortkombination (vgl. BPatG 33 W (pat) 536/10, Entsch.

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