Rechtsprechung
   BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 544/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,37885
BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 544/10 (https://dejure.org/2012,37885)
BPatG, Entscheidung vom 16.10.2012 - 33 W (pat) 544/10 (https://dejure.org/2012,37885)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2012 - 33 W (pat) 544/10 (https://dejure.org/2012,37885)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "myimmo" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "myimmo" für die Klassen 35, 36, 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK

    Subjektbezogene Aussagen sind in der Werbung insoweit üblich (vgl. BPatG 27 W (pat) 16/12 - my bed; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 26 W (pat) 113/10 - My Anhänger.com Anhängervermietung; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; 27 W (pat) 84/12 - mysportworld Wir bewegen Dich).
  • BPatG, 15.11.2012 - 2 Ni 33/11
    Die Kombination eines deutschen Wortelementes mit einem englischen Wortelement ist nicht so ungewöhnlich, dass sie dem Verständnis entgegenstehen würde (vgl. BPatG vom 16.10.2012, 33 W (pat) 544/10 - myimmo).
  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 2/11

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "ImmoGrafik" - teilweise

    "Immo" ist eine geläufige und ohne weiteres verständliche Abkürzung für "Immobilie" (vgl. BPatG vom 26.11.2008, 26 W (pat) 1/08 - Immoconcept; BPatG vom 25.8.2011, 25 W (pat) 13/11- IMMO POSTER; BPatG vom 16.10.2012, 33 W (pat) 544/10 - myimmo).
  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 545/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurtel/JurCall" - zur Kennzeichnungskraft -

    Die Kombination eines deutschen Wortelementes mit einem englischen Wortelement ist nicht so ungewöhnlich, dass sie dem Verständnis entgegenstehen würde (vgl. BPatG vom 16.10.2012, 33 W (pat) 544/10 - myimmo).
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