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   BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 552/10   

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BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 552/10 (https://dejure.org/2012,31938)
BPatG, Entscheidung vom 25.09.2012 - 33 W (pat) 552/10 (https://dejure.org/2012,31938)
BPatG, Entscheidung vom 25. September 2012 - 33 W (pat) 552/10 (https://dejure.org/2012,31938)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "green follows function" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

Sonstiges

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    "green follows function” ist als Wortmarke im Bereich Bauwesen eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 524/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "GreenTec" - fehlende Unterscheidungskraft

    Auch die Entscheidungspraxis des BPatG (26 W (pat) 522 - Surf.GREEN; 33 W (pat) 552/10 - green follows function, 30 W (pat) 75/04 - TWINTEC, 27 W (pat) 238/04 - TOP TEC, 27 W (pat) 19/11 - hitec; 24 W (pat) 65/06 - FLOORTEC) und die deutschen Voreintragungen für Waren der Klasse 3 "Simple Green" (1157476), "green energy" (30105874), "GREENCLEEN" (30 2014 001 266), "Green & Clean" (30 2020 200 569.5), "Clean Green" (30 2020 208 124); "EXTREME GREEN" (30540130), "PURE GREEN" (30650025), "GREEN" (30762643), "SkinTec" (1150984) und "LeTec" (30522721) sprächen für die Eintragungsfähigkeit des Anmeldezeichens.

    aaa) Allerdings wird das Eigenschaftswort "green" sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von den Fachkreisen vor allem im Sinne von "ökologisch, umweltbewusst, umweltfreundlich, umweltverträglich, nachhaltig" verstanden (vgl. BPatG 27 W (pat) 524/15 - start green; 33 W (pat) 552/10 - green follows function; 25 W (pat) 512/17 - Green Chemistry Port; 29 W (pat) 511/16 - ; 30 W (pat) 31/12 - GREEN FUTURE COMPANY; 28 W (pat) 91/12 - GREEN POWER MOTOR; 28 W (pat) 589/10 - greenLine; 27 W (pat) 174/99 - GREEN LABEL; 26 W (pat) 63/93 - The green generation).

    bb) Die von der Anmelderin zitierte Entscheidung zu "green follows function" (BPatG 33 W (pat) 552/10) ist schon deshalb nicht vergleichbar, weil es sich um einen Slogan handelt, bei dem im Gegensatz zum vorliegenden Fall jedes einzelne Wort so unbestimmt und mehrdeutig ist, dass die angesprochenen Verkehrskreise den Satz insgesamt als rätselhaft wahrnehmen und sich eine beschreibende Bedeutung für die beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 35 bis 37 und 42 erst nach einigen umständlichen Gedankenschritten erschließt.

  • BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 525/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "GreenClean" - fehlende Unterscheidungskraft

    Auch die Entscheidungspraxis des BPatG (26 W (pat) 522 - Surf.GREEN; 33 W (pat) 552/10 - green follows function) und die deutschen Voreintragungen für Waren der Klasse 3 "Simple Green" (1157476), "green energy" (30105874), "GREENCLEEN" (30 2014 001 266), "Green & Clean" (30 2020 200 569.5), "Clean Green" (30 2020 208 124); "EXTREME GREEN" (30540130), "PURE GREEN" (30650025) und "GREEN" (30762643) sprächen für die Eintragungsfähigkeit des Anmeldezeichens.

    Es wird aber sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch vom Fachverkehr nicht nur als Farbangabe, sondern vor allem im Sinne von "ökologisch, umweltbewusst, umweltfreundlich, umweltverträglich, nachhaltig" verstanden (vgl. BPatG 27 W (pat) 524/15 - start green; 33 W (pat) 552/10 - green follows function; 25 W (pat) 512/17 - Green Chemistry Port; 29 W (pat) 511/16 - ; 30 W (pat) 31/12 - GREEN FUTURE COMPANY; 28 W (pat) 91/12 - GREEN POWER MOTOR; 28 W (pat) 589/10 - greenLine; 27 W (pat) 174/99 - GREEN LABEL; 26 W (pat) 63/93 - The green generation).

    bb) Die von der Anmelderin zitierte Entscheidung zu "green follows function" (BPatG 33 W (pat) 552/10) ist schon deshalb nicht vergleichbar, weil es sich um einen Slogan handelt, bei dem im Gegensatz zum vorliegenden Fall jedes einzelne Wort so unbestimmt und mehrdeutig ist, dass die angesprochenen Verkehrskreise den Satz insgesamt als rätselhaft wahrnehmen und sich eine beschreibende Bedeutung für die beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 35 bis 37 und 42 erst nach einigen umständlichen Gedankenschritten erschließt.

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