Rechtsprechung
| BPatG, 09.12.2008 - 33 W (pat) 57/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
§ 8 MarkenG
Farbe Lila - damm-legal.de
§ 8 Abs. 2 und 3 MarkenG
Die Farbe Lila - Wann besitzt eine abstrakte Farbmarke Verkehrsgeltung? - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Farbe Lila
Papierfundstellen
- GRUR 2010, 71
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12
Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke …
Der im demoskopischen Gutachten vom 28.07.2009 ermittelte Zuordnungsgrad von jedenfalls 66 % (unter Berücksichtigung der Schwankungsbreite im Hinblick auf die Fehlertoleranz, vgl. BPatG GRUR 2010, 71, 73 - Farbe Lila;… Ströbele /Hacker a.a.O. § 8 Rn. 567) genügte für die Annahme einer verkehrsdurchgesetzten und deshalb eintragungsfähigen Marke. - OLG Nürnberg, 29.03.2022 - 3 U 3358/21
Wettbewerbs- und markenrechtliche Ansprüche aufgrund einer bestimmten farblichen …
Farben und Farbzusammenstellungen kommt eine von Haus aus individualisierende Kennzeichnungskraft nicht zu, da die Verbraucher es nicht gewöhnt sind, aus der Farbe von Waren oder ihrer Verpackung ohne grafische oder Wortelemente auf die Herkunft von Waren zu schließen, da eine Farbe als solche nach den derzeitigen Gepflogenheiten des Handels grundsätzlich nicht als Mittel der Identifizierung verwendet wird (BPatG, Beschluss vom 26. Januar 2005 - 32 W (pat) 353/03 Farbmarke gelb, GRUR 2005, 585 (589); BPatG, Beschluss vom 9. Dezember 2008 - 33 W (pat) 57/07: Farbe Lila, GRUR 2010, 71 (72)). - BPatG, 24.04.2013 - 26 W (pat) 568/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Farbmarke (Blau/Silber)" - fehlende …
Dass Waren in den unterschiedlichsten Farben angeboten werden, verstärkt den Eindruck eines lediglich funktionellen oder dekorativen Gebrauchs und spricht deshalb gegen einen originär herkunftshinweisenden Eindruck von Farben (st. Rspr. von BPatG und EuG, vgl. z. B. BPatG GRUR 2008, 428, 429 - Farbmarke Rot; GRUR 2009, 167, 169 - Farbmarke Sonnengelb; GRUR 2010, 71, 72 - Farbe Lila; PAVIS PROMA EuG 3.2.2011, 1-299/09 - Farbkombination Ginstergelb und Silbergrau).