Rechtsprechung
   BPatG, 20.07.2006 - 33 W (pat) 66/04   

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https://dejure.org/2006,29725
BPatG, 20.07.2006 - 33 W (pat) 66/04 (https://dejure.org/2006,29725)
BPatG, Entscheidung vom 20.07.2006 - 33 W (pat) 66/04 (https://dejure.org/2006,29725)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juli 2006 - 33 W (pat) 66/04 (https://dejure.org/2006,29725)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)"

    (30 W (pat) 79/06, für die Klassen 3 und 5), (24 W (pat) 23/04, für die Klassen 38, 42), (30 W (pat) 165/97, für die Klassen 9, 35, 37), (33 W (pat) 183/04, für die Klassen 36, 42), (25 W (pat) 264/01, für Klasse 42) und (33 W (pat) 66/04, für die Klassen 35, 36, 38).

    Die den Entscheidungen 30 W (pat) 165/97 und 33 W (pat) 66/04 zugrundeliegenden Wort-/Bildzeichen wurden zwar u. a. für Dienstleistungen der Klasse 35 beansprucht, die Grafik dieser Zeichen umfasst aber nur entweder einen "Swoosh" oder die stilisierte Abbildung einer Weltkugel, nicht jedoch die hier gegenständliche konkrete Kombination dieser Elemente, die noch dazu in vier Farben ausgestaltet ist.

  • BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 104/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "edatasystems" - keine Unterscheidungskraft -

    Auch die übergangslose Zusammenschreibung von "e" mit den weiteren Bestandteilen bei einheitlicher Kleinschreibung führt nicht von einem Verständnis des angesprochenen Verkehrskreises als beschreibende Angabe im oben genannten Sinne weg (vgl. BPatG 25 W (pat) 51/05 - egovKommune; 33 W (pat) 66/04 - econsult; HABM PAVIS PROMA, R 0111/99-1 v. 15.5.2000 - eform).
  • BPatG, 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/05
    Kleinbuchstaben ohne Hervorhebung des Anfangsvokals "e" nachweisen (vgl. BPatG; PAVIS PROMA 33 W (pat) 66/04 v. 20.7.2006 "econsult.
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