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   BPatG, 02.08.2011 - 33 W (pat) 73/10   

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https://dejure.org/2011,80744
BPatG, 02.08.2011 - 33 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2011,80744)
BPatG, Entscheidung vom 02.08.2011 - 33 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2011,80744)
BPatG, Entscheidung vom 02. August 2011 - 33 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2011,80744)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 61 Abs 1 MarkenG, § 70 Abs 3 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WPPowerLink" - verschiedene Verfahrensmängel - Gebot der Prozessökonomie - keine Zurückverweisung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "WPPowerLink" - verschiedene Verfahrensmängel - Gebot der Prozessökonomie - keine Zurückverweisung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 46/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "WPSofort" - Freihaltungsbedürfnis -

    Damit reicht der Zusatz "Sofort" (anders als der Zusatz "PowerLink", vgl. dazu BPatG vom 2.8.2011, 33 W (pat) 73/10   WPPowerLink) nicht aus, um die Schutzfähigkeit zu begründen.

    cc) Soweit es um die Dienstleistung Finanzwesen und Geldgeschäfte geht, wird "WP" am ehesten als Abkürzung für "Wertpapier" verstanden werden (vgl. BPatG vom 2.8.2011, 33 W (pat) 73/10   WPPowerLink).

  • BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 47/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "WPControl" - Freihaltungsbedürfnis -

    Mit Bezug auf diese Dienstleistungen handelt es sich um eine geläufige und ohne analysierende Betrachtung verständliche Abkürzung (BPatG vom 2.8.2011, 33 W (pat) 73/10 WPPowerLink; BPatG vom 4.12.2012, 33 W (pat) 46/10 WPSofort).

    Insofern unterscheidet sich das schutzsuchende Zeichen von den nicht ohne weiteres Nachdenken verständlichen und deshalb für schutzfähig erachteten Wortzeichen "WPPowerLink" und "Medpilot" (BPatG vom 2.8.2011, 33 W (pat) 73/10   WPPowerLink; BPatG vom 19.12.2006, 33 W (pat) 233/04   Medpilot).

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