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   BPatG, 08.01.2008 - 33 W (pat) 75/06   

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BPatG, 08.01.2008 - 33 W (pat) 75/06 (https://dejure.org/2008,29684)
BPatG, Entscheidung vom 08.01.2008 - 33 W (pat) 75/06 (https://dejure.org/2008,29684)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2008 - 33 W (pat) 75/06 (https://dejure.org/2008,29684)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 22.09.2009 - 33 W (pat) 52/08

    - Berücksichtigung von Voreintragungen identischer oder vergleichbarer Marken

    Diese vom EuGH aufgestellten und aufgrund der Harmonisierung des Markenrechts durch die MarkenRL auch für nationale Marken in der Europäischen Gemeinschaft anzuwendenden Kriterien gelten nicht nur für Waren, sondern in gleicher Weise für Dienstleistungen, da die MarkenRL und damit entsprechend auch das deutsche Markenrecht bezüglich der Eintragungsvoraussetzungen keine grundsätzliche Unterscheidung zwischen Warenund Dienstleistungsmarken treffen (EuGH, Urteil vom 16.7.2009, C-202/08 P und C-208/08 P -Ahornblatt RW, Rn. 75 -80, 47 -52; Beschluss des BGH vom 13.3.2008, I ZB 53/05 -SPA II, Rn. 11 f.; BlPMZ 2008, 433; GRUR 2008, 900; MarkenR 2008, 397; WRP 2008, 1338; Beschluss des BPatG vom 8.1.2008, 33 W (pat) 75/06 -GREENWICH CONSULTING).
  • BPatG, 17.10.2018 - 28 W (pat) 551/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Modena (Wort-Bild-Marke)" - Begründungsmangel - im

    Die erforderliche Beziehung zwischen dem Ort und den in Rede stehenden Tätigkeiten kann sich nämlich auch aus anderen Anknüpfungspunkten ergeben (vgl. BPatG, Beschluss vom 8. Januar 2008, 33 W (pat) 75/06 - GREENWICH CONSULTING; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 446).
  • BPatG, 15.09.2009 - 33 W (pat) 21/08
    Diese vom EuGH aufgestellten und aufgrund der Harmonisierung des Markenrecht durch die MarkenRL auch für nationale Marken in der Europäischen Gemeinschaft anzuwendenden Kriterien gelten nicht nur für Waren, sondern in gleicher Weise für Dienstleistungen, da die MarkenRL und damit entsprechend auch das deutsche Markenrecht bezüglich der Eintragungsvoraussetzungen keine grundsätzliche Unterscheidung zwischen Warenund Dienstleistungsmarken treffen (EuGH, Urteil vom 16.7.2009, C-202/08 P und C-208/08 P -Ahornblatt RW, Rn. 75 -80, 47 -52; Beschluss des BGH vom 13.3.2008, I ZB 53/05 -SPA II, Rn. 11 f.; BlPMZ 2008, 433; GRUR 2008, 900; MarkenR 2008, 397; WRP 2008, 1338; Beschluss des BPatG vom 8.1.2008, 33 W (pat) 75/06 -GREENWICH CONSULTING).
  • BPatG, 08.12.2021 - 29 W (pat) 533/20
    Wegen des geringen Bekanntheitsgrads von "Park Lane" innerhalb der hier relevanten inländischen Verkehrskreise können sich daher schon keine positiv besetzten Vorstellungen entwickeln (anders als BPatG, Beschluss vom 08.01.2008, 33 W (pat) 75/06 - Greenwich Consulting, in dem von einer internationalen Bekanntheit des Stadtteils "Greenwich" ausgegangen worden war); hierauf hat die Beschwerdeführerin zutreffend hingewiesen.
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