Rechtsprechung
   BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 75/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zum Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Sanitec" und der prioritätsälteren Marke "SaniTec" für Waren und Dienstleistungen aus dem Sanitätsbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 25.10.2018 - 30 W (pat) 28/17
    Da das Publikum um diese branchenübliche Möglichkeit weiß, wird es annehmen, dass die Widerspruchswaren "Elektronenröhren, Röhrenverstärker und Bauteile davon" einerseits sowie zugehörige, auf Audio- und Bildgeräte bezogene Reparaturdienstleistungen andererseits, die mit derselben Marke gekennzeichnet sind, von demselben Anbieter oder von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Richter/Stoppel, a. a .O., S. 352 mittlere Sp., unter Hinweis auf BPatG 24 W (pat) 404/89; BPatG 33 W (pat) 75/10).
  • LG Hamburg, 15.10.2015 - 327 O 22/15

    Markenverletzung: Persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers; Verwirkung von

    Die Dienstleistung des Kfz-Tunings fällt unter den Oberbegriff des Reparaturwesens in Klasse 37. Werden nach den Erfahrungen der angesprochenen Verkehrskreise die Waren und die Reparatur der Waren von denselben Unternehmen angeboten, so sind beide einander ähnlich ( BPatG , Beschluss vom 05.02.2013 - 33 W (pat) 75/10 -, zitiert nach juris, Rn. 30, m. w. N.).
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