Rechtsprechung
| BPatG, 22.09.2009 - 33 W (pat) 8/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Flughafen Berlin Brandenburg International" ist freihaltebedürftige Angabe
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Flughafen Berlin Brandenburg International" ist nicht als Marke eintragungsfähig
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Keine Marke Flughafen Berlin Brandenburg International
Wird zitiert von ...
- BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe - …
Die Markenstelle verwies dazu u. a. auf folgende Entscheidungen: BPatG, 24 W (pat) 76/08 - Speicherstadt; BPatG, 32 W (pat) 30/00 - Bundeshaus Berlin; BPatG, 33 W (pat) 8/08 - Flughafen Berlin/Brandenburg International; BPatG, 33 W (pat) 109/99 - Friedrichstadt-Center; BPatG, 30 W (pat) 58/03 - Beim Lausitzer Wirt.
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