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| BPatG, 28.04.2009 - 33 W (pat) 86/07 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 28.04.2009 - 33 W (pat) 86/07
Gegen eine Eignung zur Beschreibung der streitgegenständlichen Waren spricht zunächst, dass sich der mit der Marke benannte Ort, also das in Freiberg/Sachsen belegene Schloss Freudenstein, weder als Sitz entsprechender Herstellungsunternehmen anbietet noch sonst damit zu rechnen ist, dass eine dahingehende wirtschaftliche Entwicklung wegen der geografischen Eigenschaften des Ortes auch aus der Sicht der beteiligten Verkehrskreise wahrscheinlich wird (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdn. 26 -37 -Chiemsee;… Ströbele/Hacker, 8. Aufl., § 8, Rdn. 222 und Fuchs-Wissemann in HK-MarkenR, 2. Aufl., § 8, Rdn. 53).