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   BPatG, 09.11.2009 - 33 W (pat) 9/08   

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https://dejure.org/2009,28354
BPatG, 09.11.2009 - 33 W (pat) 9/08 (https://dejure.org/2009,28354)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2009 - 33 W (pat) 9/08 (https://dejure.org/2009,28354)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2009 - 33 W (pat) 9/08 (https://dejure.org/2009,28354)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" -

    Auch die weiteren zitierten von verschiedenen Senaten des Bundespatentgerichts als nicht schutzfähig erachteten - teilweise mit einem gewissen Wortwitz versehenen - Werbeaussagen (28 W (pat) 208/03 - Get the power of wind; 25 W (pat) 161/01 - getyourcar.de; 33 W (pat) 237/03 - get-IT-smart; 28 W (pat) 062/06 - GET ENERGY; 33 W (pat) 9/08 - GET NEW TECHNOLOGY FIRST) sind mit der streitgegenständlichen Marke nicht vergleichbar.
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