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   OLG München, 18.09.2008 - 33 Wx 100/08   

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https://dejure.org/2008,5439
OLG München, 18.09.2008 - 33 Wx 100/08 (https://dejure.org/2008,5439)
OLG München, Entscheidung vom 18.09.2008 - 33 Wx 100/08 (https://dejure.org/2008,5439)
OLG München, Entscheidung vom 18. September 2008 - 33 Wx 100/08 (https://dejure.org/2008,5439)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Betreuervergütung: Höhe des Stundenansatzes bei während des Abrechnungszeitraums eingetretener Mittellosigkeit des Betreuten

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Abrechnungszeitraum, Mittellosigkeit des Betreuten, Vorlage an BGH

  • Judicialis

    BGB § 1835 Abs. 4; ; BGB § 1835 a Abs. 3; ; FGG § 28 Abs. 2; ; VBVG § 1 Abs. 2 Satz 2; ; VBVG § 5 Abs. 1; ; VBVG § 5 Abs. 2; ; VBVG § 5 Abs. 4 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stundenansätze für die Betreuung Mittelloser - monatsweise Berücksichtigung einer im Abrechnungszeitraum eingetretenen Mittellosigkeit - Vorlagebeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bestimmung der Mittellosigkeit - taggenau oder monatlich?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Monatsweise Berücksichtigungsfähigkeit einer im Abrechnungszeitraum der Betreuervergütung eingetretenen Mittellosigkeit des Betroffenen für die Höhe des Stundensatzes der Betreuervergütung; Maßgeblicher Zeitpunkt für eine Beurteilung der Mittellosigkeit des Betreuten bei ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2009, 21
  • FamRZ 2009, 453
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.12.2010 - XII ZB 170/08

    Berufsbetreutervergütung: Beurteilung der Mittellosigkeit des Betreuten

    Das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung in FamRZ 2009, 453 veröffentlicht ist, möchte insoweit die sofortige weitere Beschwerde des Antragstellers zurückweisen.
  • OLG Hamm, 02.12.2008 - 15 W 364/07

    Vergütung bei mittellosen Betreuten

    Für die Feststellung des Vergütungsschuldners ist bezüglich der Mittellosigkeit auf den Zeitpunkt der letzten Tatsachenentscheidung abzustellen (OLG München Beschluss vom 18.9.2008 - 33 Wx 100/08; Hanseatisches OLG Hamburg FGPrax 2008, 154; OLG Frankfurt FGPrax 2008, 203).

    Der Senat vertritt mit dem OLG Dresden(BtPrax 2007, 256), dem OLG Brandenburg (FamRZ 2007, 2019, dem OLG Hamburg (FGPrax 2008, 154), dem OLG Frankfurt (FGPrax 2008, 203) und dem OLG München (Beschluss vom 18.9.2008 - 33 Wx 100/08) die Auffassung, dass zur Bestimmung der Vergütungshöhe auf die jeweiligen Vermögens- und Einkommensverhältnisse des Betreuten während des Abrechnungszeitraumes abzustellen ist.

  • OLG München, 26.03.2009 - 33 Wx 6/09

    Festsetzung der Betreuervergütung aus der Staatskasse: Voraussetzungen einer

    Dies gilt auch nach der Neuregelung der Betreuervergütung zum 1.7.2005 (Senatsbeschluss vom 18.9.2008 BtPrax 2009, 30 = FGPrax 2009, 21 = FamRZ 2009, 453).
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