Rechtsprechung
| OLG München, 22.12.2005 - 33 Wx 176/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Amtsermittlungsgrundsatz im Betreuungsrecht, Neues Gutachten
- Judicialis
BGB § 1908d Abs. 1; ; BGB § 1908d Abs. 2; ; FGG § 12; ; FGG § 69i Abs. 3; ; FGG § 69i Abs. 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Amtsermittlung bei Antrag auf Aufhebung der Betreuung - Sachverständigengutachten bei Anzeichen paranoider Vorstellungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Amtsermittlung bei Antrag auf Aufhebung der Betreuung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufhebung der Betreuung ohne ein zeitnahes fachärztliches Gutachten über das Bestehen einer psychischen Krankheit; Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen für eine Betreuung von Amts wegen; Ermessen des Gerichts in Bezug auf die Einholung eines ärztlichen ...
Verfahrensgang
- AG Nürnberg - XVII 1885/02
- LG Nürnberg-Fürth, 18.07.2005 - 13 T 5306/05
- OLG München, 22.12.2005 - 33 Wx 176/05
- LG Nürnberg-Fürth, 03.05.2006 - 13 T 3404/06
- OLG München, 09.06.2006 - 33 Wx 124/06
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 512
- FamRZ 2006, 730 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- AG Lübeck, 16.04.2012 - 4 XVII H 13700
Aufhebung einer Betreuung: Konsequente Ablehnung und "Unbetreubarkeit" des …
Weitere Ermittlungen von Amts wegen (§ 26 FamFG) waren nicht veranlasst, insbesondere war die Einholung eines Sachverständigengutachtens entbehrlich (vgl. dazu auch BGH BtPrax 2011, 130; OLG München NJW-RR 2006, 512), da die aufhebende Entscheidung nicht die medizinischen Voraussetzungen der Betreuung berührt, sondern auf den durch das Gericht festzustellenden tatsächlichen Umständen beruht.