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   LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14   

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https://dejure.org/2014,13880
LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14 (https://dejure.org/2014,13880)
LG München I, Entscheidung vom 03.06.2014 - 33 O 4149/14 (https://dejure.org/2014,13880)
LG München I, Entscheidung vom 03. Juni 2014 - 33 O 4149/14 (https://dejure.org/2014,13880)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei XING

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Impressumsverstoß bei XING ist Bagatelle

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    XING-Profil muss ein Impressum enthalten

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei XING für Unternehmer

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei XING-Profilen?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Profil-Seite auf XING bedarf eines Impressums

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf XING

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Impressumspflicht bei XING

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei XING-Profilen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    XING: Impressumspflicht bei XING-Profilen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    XING: Abmahnung wegen unzureichendem Impressum?

Besprechungen u.ä.

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen: Bei XING besteht eine Impressumspflicht, ein Verstoß dagegen ist jedoch nur Bagatelle - Praxistipp

Sonstiges (2)

  • sowhy.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Abmahneritis: Das Endurteil mit Besprechung

  • sowhy.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Abmahneritis: Von wegen "Eilverfahren”

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 677
  • ZUM 2014, 978
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Frankfurt, 09.05.2003 - 24 U 15/03

    Klagebefugnis von Rechtsanwälten wegen Empfehlung der Hausanwälte durch einen

    Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
    Der gegenteiligen Auffassung des OLG Frankfurt a.M. in GRUR-RR 2003, 248 schließt sich die Kammer nicht an.
  • BGH, 05.10.2000 - I ZR 210/98

    Immobilienpreisangaben - Vorsprung durch Rechtsbruch; wesentliche

    Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
    a) Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit, der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten, den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH GRUR 2001, 258 - Immobilenpreisangaben).
  • BGH, 28.10.1999 - IX ZR 341/98

    Zurückverweisung im Berufungsverfahren

    Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
    Soweit der nachgereichte Schriftsatz des Antragstellervertreters vom 02.06.2014 anderes als bloße Rechtsausführungen enthält, war er gemäß § 296 a ZPO nicht mehr zu berücksichtigen (Zöller/Greger, ZPO, 30. Auflage, § 132 Rdnr, 4), eine Wiedereröffnung der Verhandlung nach § 156 ZPO hinsichtlich des neuen Vortrags war nicht geboten (vgl. auch BGH NJW 2000, 142 f. und Zöller/Greger, ZPO, 30. Auflage, § 156 Rdnr. 4).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2007 - 20 U 17/07

    Diensteanbieter nach § 2 Nr. 1 TMG bei Internetpräsentation gewerblicher

    Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
    Bei Internetportalen sind die einzelnen Anbieter, sofern sie geschäftsmäßige Teledienste anbieten, für ihre Seiten impressumspflichtig (vgl. OLG Düsseldorf MMR 2008, 682 - Impressumspflicht).
  • BGH, 06.05.2004 - I ZR 2/03

    Selbstauftrag

    Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
    Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang zudem, dass der Antragsteller dem Antragsgegner - wohl auch unter Beachtung der in der Entscheidung BGH GRUR 2004, 789 - 'Selbstauftrag' aufgestellten Grundsätze - keine Abmahnkosten in Rechnung gestellt hat.
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