Rechtsprechung
| BPatG, 22.12.2005 - 33 W (pat) 1/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 1/04
- BPatG, 22.12.2005 - 33 W (pat) 1/04
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 20.04.2016 - 29 W (pat) 78/13
Markenbeschwerdeverfahren - "biz2people" - keine Unterscheidungskraft
Besonders verbreitet ist die Zahl "2" in der Bedeutung "to" als englische Präposition (…DUDEN, von HDL bis DUBIDODO, Mannheim 2009, S. 27; vgl. BPatG, Beschluss vom 17.02.2011, 30 W (pat) 19/10 - cover2dry; Beschluss vom 22.12.2005, 33 W (pat) 1/04 - apotheke2u.de; Beschluss vom 02.07.2003, 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; Beschluss vom 18.10.2001, 25 W (pat) 21/01 - web2cad). - BPatG, 20.09.2011 - 33 W (pat) 529/10
Markenbeschwerdeverfahren - "BusinessConsults 24 (Wort-Bild-Marke)" - keine …
2003, 569 handy.de ; BPatG 33 W (pat) 1/04 apotheke2u.de ; Ströbele /Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rd. 113). - BPatG, 29.01.2021 - 28 W (pat) 555/19
Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIGSBURG24.COM LUDWIGSBURGER NACHRICHTEN …
2003, 569 - handy.de; BPatG 33 W (pat) 1/04 - apotheke2u.de; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 217).
Rechtsprechung
| BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 1/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 1/04
- BPatG, 22.12.2005 - 33 W (pat) 1/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 1/04
Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH MarkenR 2005, 145 - BerlinCard). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 1/04
Es dürfen dabei keine unterschiedlichen Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werbeslogan gegenüber anderen Wortmarken gestellt werden (stRspr vgl zB BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the Best). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 1/04
Es dürfen dabei keine unterschiedlichen Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werbeslogan gegenüber anderen Wortmarken gestellt werden (stRspr vgl zB BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the Best). - BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02
BerlinCard
Auszug aus BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 1/04
Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH MarkenR 2005, 145 - BerlinCard).