Volltextveröffentlichungen (5)

• markenmagazin:recht

  Tigerbits ./. 1. Basic Tiger 2. Tiger C

  § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine Verwechslungsgefahr der Marke "Tigerbits" mit " Basic Tiger" und "Tiger C"

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05

  Pantogast

  Auszug aus BPatG, 10.03.2009 - 33 W (pat) 113/07

  Zwar hat der Bundesgerichtshof in einer neueren Entscheidung im Gegensatz zur bisherigen überwiegenden Rechtsprechung und Literatur (…vgl. dazu noch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 9, Rdn. 218) festgestellt, dass auch Einwortmarken durch einen ihrer Bestandteile geprägt werden können (BGH GRUR 2008, 909, Rdn. 27 -Pantogast), allerdings hat er dabei erkennen lassen, dass die Schreibweise einer Marke als zusammengeschriebenes Wort eine Klammerwirkung erzeugt, die einen eher gegen die Prägung durch einen Einzelbestandteil sprechenden Anhaltspunkt darstellt (…vgl. BGH a. a. O., Rdn. 29).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus BPatG, 10.03.2009 - 33 W (pat) 113/07

  Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf den Durchschnittsverbraucher dieser Waren oder Dienstleistungen wirkt (vgl. EuGH GRUR 05, 1042, Rdn. 28 -THOMSON LIFE und GRUR 08, 343 Nr. 33 -Il Ponte Finanziaria Spa/HABM ("BAIN-BRIDGE").
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 10.03.2009 - 33 W (pat) 113/07

  Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf den Durchschnittsverbraucher dieser Waren oder Dienstleistungen wirkt (vgl. EuGH GRUR 05, 1042, Rdn. 28 -THOMSON LIFE und GRUR 08, 343 Nr. 33 -Il Ponte Finanziaria Spa/HABM ("BAIN-BRIDGE").

• BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18
  Im Zusammenhang mit den für sie eingetragenen Bieren und malzhaltigen Getränken ist die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke als originär (noch) durchschnittlich anzusehen, obwohl die Bezeichnung "Tiger" gerade im Zusammenhang mit Lebensmitteln ein häufig benutzter Werbebegriff ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.11.19, 25 W (pat) 626/17 - TIGER FOOD / Frucht-Tiger; Beschluss vom 10.03.2009, 33 W (pat) 113/07 - Tigerbits / Tiger C bzw. Basic Tiger).