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BPatG, 03.08.2004 - 33 W (pat) 130/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01
EURO 2000
Auszug aus BPatG, 03.08.2004 - 33 W (pat) 130/02
Mit "EURO" wird im Bereich von Waren und Dienstleistungen als Kurzbezeichnung auf den jeweiligen europäischen Bezug hingewiesen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 25. März 2004 - I ZR 130/01). - BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01
URLAUB DIREKT
Auszug aus BPatG, 03.08.2004 - 33 W (pat) 130/02
Hierüber wäre erst im Fall eines Verletzungsverfahrens zu entscheiden, wobei auf beschreibende Markenbestandteile keine Rechte gestützt werden können (…vgl. z.B. BGH aaO - EURO 2000 und BGH, Urteil vom 22. April 2004 - I ZR 189/01 - URLAUB DIREKT). - BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 03.08.2004 - 33 W (pat) 130/02
Es genügt vielmehr, dass sich die angemeldete Marke zur beschreibenden Bezeichnung der betreffenden Dienstleistungen im Verkehr eignet und eine derartige beschreibende Verwendung in der Zukunft vernünftigerweise zu erwarten ist (vgl. BGH GRUR 1996, 770, 771 - MEGA; EuGH GRULR 1999, 723, 726 (Nr. 37) - Chiemsee).
- EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 03.08.2004 - 33 W (pat) 130/02
Abgesehen davon, dass auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung (Art. 3 GG) aus ähnlichen oder vergleichbaren Voraussetzungen kein Anspruch auf Eintragung einer Anmeldung hergeleitet werden kann (vgl. u.a. BGH GRUR 1997, 527, 529 - Autofelge; BlPMZ 1998, 248, 249 - Today; EuGH GRUR 2004, 428 - Waschmittelflasche), ist die genannte Marke mit der angemeldeten Marke nicht vergleichbar. - BGH, 10.04.1997 - I ZB 1/95
"Autofelge"; Unterscheidungskraft einer Bildmarke
Auszug aus BPatG, 03.08.2004 - 33 W (pat) 130/02
Abgesehen davon, dass auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung (Art. 3 GG) aus ähnlichen oder vergleichbaren Voraussetzungen kein Anspruch auf Eintragung einer Anmeldung hergeleitet werden kann (vgl. u.a. BGH GRUR 1997, 527, 529 - Autofelge; BlPMZ 1998, 248, 249 - Today; EuGH GRUR 2004, 428 - Waschmittelflasche), ist die genannte Marke mit der angemeldeten Marke nicht vergleichbar. - BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95
Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs
Auszug aus BPatG, 03.08.2004 - 33 W (pat) 130/02
Abgesehen davon, dass auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung (Art. 3 GG) aus ähnlichen oder vergleichbaren Voraussetzungen kein Anspruch auf Eintragung einer Anmeldung hergeleitet werden kann (vgl. u.a. BGH GRUR 1997, 527, 529 - Autofelge; BlPMZ 1998, 248, 249 - Today; EuGH GRUR 2004, 428 - Waschmittelflasche), ist die genannte Marke mit der angemeldeten Marke nicht vergleichbar.
- BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Drink2Go" - fehlende Unterscheidungskraft
ccc) Die in der Mitte eingefügte Zahl "2" wird seit langem als Kürzel und Ersatz für die englische Präposition "to" oder das englische Zahlwort "two" in der Werbung verwendet (vgl. BPatG 33 W (pat) 130/02 - EURO-B2B; 30 W (pat) 19/10 - cover2dry; 33 W (pat) 1/04 - apotheke2u.de; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open). - BPatG, 21.02.2006 - 33 W (pat) 137/05 "Euro" ist ein Begriff, der auf einen europäischen Bezug hinweist, was den europäischen Markt, das Gebiet der europäischen Länder oder ggf. die gemeinsame Währung und ihren Geltungsbereich betreffen kann (so ständige Rechtsprechung vgl. u. a. HABM R0213/02-1 - Euro Fleet; BPatG, 33 W (pat) 130/02 - EURO-B2B; BPatG, 27 W (pat) 191/96 - Eurostar).