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BPatG, 13.02.2007 - 33 W (pat) 15/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 13.02.2007 - 33 W (pat) 15/05
Kann einer Wortmarke ein für die fraglichen Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden oder handelt es sich sonst um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so ergibt sich daraus ein tatsächlicher Anhalt dafür, dass ihr jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. BGH GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice).
- BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21 (4) Die Abkürzung "Flex" im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" ist in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension).
ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).
- BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 21/17 (2) Die Abkürzung "flex" ist auch ohne Punkt im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 26 W (pat) 22/11 - KID FLEX).