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   BPatG, 26.11.2002 - 33 W (pat) 153/01   

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https://dejure.org/2002,29961
BPatG, 26.11.2002 - 33 W (pat) 153/01 (https://dejure.org/2002,29961)
BPatG, Entscheidung vom 26.11.2002 - 33 W (pat) 153/01 (https://dejure.org/2002,29961)
BPatG, Entscheidung vom 26. November 2002 - 33 W (pat) 153/01 (https://dejure.org/2002,29961)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 23.04.2014 - 25 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "vital4age" - Unterscheidungskraft

    Die Zahl "4" wird in der englischen Sprache wie "for" (= für) ausgesprochen und in dieser Bedeutung vielfach auch als entsprechendes Synonym im Inland verwendet (s. hierzu Ausführungen in mehreren Beschlüssen des Bundespatentgerichts, z.B. 33 W (pat) 153/01 - 4students; 33 W (pat) 174/04 - 4FOUNDERsGROUP [PAVIS PROMA-Beschlussauszüge sind dem Anmelder mit Beanstandungsbescheid vom 30. März 2012 übermittelt worden, Bl. 7/8 der Patentamtsakte und zudem auf der Homepage des Bundespatentgerichts zu finden] sowie 30 W (pat) 163/01 -click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts]).
  • BPatG, 14.05.2020 - 30 W (pat) 558/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Toll 4 Europe" - Unterscheidungskraft - kein

    Die zwischen den beiden Wörtern befindliche Zahl "4" wird bereits seit langem wegen der Klangidentität bei englischer Aussprache als Kürzel für das Wort "for" (=für) verwendet und ist insbesondere aus der Werbung bekannt (vgl. 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; BPatG 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 78/12 - active4fun; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you).
  • BPatG, 25.02.2021 - 30 W (pat) 37/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "gene4me" - keine Unterscheidungskraft für einen Teil

    c) Die zwischen den beiden Wörtern befindliche Zahl "4" wird bereits seit langem wegen der Klangidentität bei englischer Aussprache als Kürzel für das Wort "for" (= für) verwendet und ist mit dieser Bedeutung auch inländisch insbesondere aus der Werbung bekannt (vgl. u.a. BPatG, 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; 30 W (pat) 42/16 - gesundheit4friends; 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 66/02  - all4printer; 27 W (pat) 78/12 - active4fun).
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