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| BPatG, 08.05.2007 - 33 W (pat) 195/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 12.06.2002 - 29 W (pat) 220/00
Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation - …
Auszug aus BPatG, 08.05.2007 - 33 W (pat) 195/04
Die von Haus aus bestehende Kennzeichnungsschwäche hat die Widerspruchsmarke jedoch zumindest aufgrund des Bestandteils "T-" überwunden und zu einer deutlich erhöhten Kennzeichnungskraft ausgebaut (vgl. BPatG GRUR 2003, 70 - INNOVA/T-INNOVA). - EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus BPatG, 08.05.2007 - 33 W (pat) 195/04
Der Durchschnittverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE). - BPatG, 21.12.2004 - 24 W (pat) 43/03
Auszug aus BPatG, 08.05.2007 - 33 W (pat) 195/04
Auch wenn sich der Buchstabe "T" mit den nachfolgenden Bestandteilen "4" und "Media" zu einem Gesamtbegriff verbindet, so weist er im Gesamtkontext der jüngeren Kombinationsmarke keinen so abweichenden Sinngehalt und Stellenwert auf, dass er als Hinweis auf die Widersprechende nicht mehr verstanden wird (vgl. hierzu BPatG GRUR 2005, 772 - Public Nation/PUBLIC).
- BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16 Insofern werde auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im Verfahren I ZR 223/86 ABBO/ABO sowie des Bundespatentgerichts in den Verfahren 29 W (pat) 242/99 "ALLMET/ALMET", 24 W (pat) 47/08 "mecos/mekosoft", 33 W (pat) 195/04 "T-Media/T4Media" und 29 W (pat) 376 /00 "T-Excelion/EXCELLION" verwiesen.
- BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 14/16 Insofern werde auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im Verfahren I ZR 223/86 ABBO/ABO sowie des Bundespatentgerichts in den Verfahren 29 W (pat) 242/99 "ALLMET/ALMET", 24 W (pat) 47/08 "mecos/mekosoft", 33 W (pat) 195/04 "T-Media/T4Media" und 29 W (pat) 376 /00 "T-Excelion/EXCELLION" verwiesen.
- BPatG, 01.02.2011 - 24 W (pat) 31/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und …
Entgegen der Auffassung der Markenstelle ergibt "Con4Soft" keinen vom Sinngehalt her feststehenden "einheitlichen Gesamtbegriff", so dass dieser Gesichtspunkt der Annahme einer sog. assoziativen Verwechslungsgefahr nicht wirklich entgegensteht (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 08.05.2007, 33 W (pat) 195/04 - T4Media).