Rechtsprechung: 33/10

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Weitere Entscheidung unten: RG, 22.04.1911

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AG Hamburg, 22.09.2011 - C 33/10

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https://dejure.org/2011,87000

AG Hamburg, 22.09.2011 - C 33/10 (https://dejure.org/2011,87000)

AG Hamburg, Entscheidung vom 22.09.2011 - C 33/10 (https://dejure.org/2011,87000)

AG Hamburg, Entscheidung vom 22. September 2011 - C 33/10 (https://dejure.org/2011,87000)

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Rechtsprechung
RG, 22.04.1911 - Rep. I. 33/10

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1911,311

RG, 22.04.1911 - Rep. I. 33/10 (https://dejure.org/1911,311)

RG, Entscheidung vom 22.04.1911 - Rep. I. 33/10 (https://dejure.org/1911,311)

RG, Entscheidung vom 22. April 1911 - Rep. I. 33/10 (https://dejure.org/1911,311)

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Volltextveröffentlichungen (3)

Staatsbibliothek Berlin
Ist es gesetzlich zulässig, im Statute einer Genossenschaft das Erfordernis aufzustellen, daß die Abänderung gewisser Bestimmungen nur erfolgen kann, wenn die sämtlichen Mitglieder der Genossenschaft in der Generalversammlung anwesend sind und der vorgeschlagenen ...
Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Genossenschaft; Änderung des Statuts
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

RGZ 76, 170

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Wird zitiert von ...

BGH, 01.07.1994 - BLw 17/94
Wirksamkeit eines von einer nicht beschlußfähigen LPG -Vollversammlung gefaßten …
Ihre Beschlüsse seien nur "der Schein eines Generalversammlungsbeschlusses", also nichtig (RGZ 76, 170, 173;… ebenso Lang/Weitmüller/Metz, GenG, 32. Aufl., § 51 Rdn. 12;… a.A. Müller, GenG (1980), § 51 Rdn. 44;… Meyer/Meulenbergh/Beuthien, GenG, 12. Aufl. § 43 Rdn. 7 und § 51 Rdn. 6).