Weitere Entscheidungen unten: RG, 02.02.1889 | Generalanwalt beim EuGH, 07.03.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 22.05.1990 - 332/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2348
EuGH, 22.05.1990 - 332/88 (https://dejure.org/1990,2348)
EuGH, Entscheidung vom 22.05.1990 - 332/88 (https://dejure.org/1990,2348)
EuGH, Entscheidung vom 22. Mai 1990 - 332/88 (https://dejure.org/1990,2348)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2348) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Alimenta / Doux

    Richtlinie 71/118 des Rates, Artikel 10
    Landwirtschaft - Angleichung der gesundheitsrechtlichen Vorschriften - Frisches Gefluegelfleisch - Innergemeinschaftlicher Handelsverkehr - Fleisch, das im Bestimmungsmitgliedstaat für zum menschlichen Verzehr ungeeignet erklärt wurde - Recht des Absenders, das Gutachten ...

  • EU-Kommission

    Alimenta / Doux

  • Wolters Kluwer

    Auslegung europäischer Richtlinien durch den EuGH ; Regelung gesundheitlicher Fragen beim Handelsverkehr mit frischem Geflügelfleisch ; Lieferung ausgenommener Hühner mit Schlachtabfällen

  • Judicialis

    EWGV Art. 177; ; RL 71/118/EWG Art. 10; ; RL 71/118/EWG Art. 9

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Rechtsnatur eines Sachverständigengutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Landwirtschaft - Angleichung der gesundheitsrechtlichen Vorschriften - Frisches Gefluegelfleisch - Innergemeinschaftlicher Handelsverkehr - Fleisch, das im Bestimmungsmitgliedstaat für zum menschlichen Verzehr ungeeignet erklärt wurde - Recht des Absenders, das Gutachten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Beschränkungen des innergemeinschaftlichen Handels mit Geflügelfleisch - Gesundheitspolizeiliche Gründe - Rechtswirkung des Gutachtens eines tierärztlichen Sachverständigen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • EuGH, 11.04.2000 - C-51/96

    DIE AUSWAHLREGELN DER SPORTVERBÄNDE FÜR INTERNATIONALE TURNIERE VERSTOSSEN FÜR

    Im Rahmen der richterlichen Zusammenarbeit in Vorabentscheidungsverfahren obliegt dem nationalen Gericht die Feststellung und Beurteilung des Sachverhalts des Rechtsstreits (vgl. insbesondere Urteil vom 3. Juni 1986 in der Rechtssache 139/85, Kempf, Slg. 1986, 1741, Randnr. 12), während es Aufgabe des Gerichtshofes ist, dem nationalen Gericht die Hinweise zur Auslegung zu geben, die zur Entscheidung des Rechtsstreits erforderlich sind (Urteil vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache C-332/88, Alimenta, Slg. 1990, I-2077, Randnr. 9).
  • EuGH, 13.04.2000 - C-176/96

    EINE REGELUNG, DIE BERUFSSPORTLER AN DER TEILNAHME AN WETTKÄMPFEN HINDERT, WENN

    Im Rahmen der richterlichen Zusammenarbeit in Vorabentscheidungsverfahren obliegt dem nationalen Gericht die Feststellung und Beurteilung des Sachverhalts des Rechtsstreits (vgl. insbesondere Urteil vom 3. Juni 1986 in der Rechtssache 139/85, Kempf, Slg. 1986, 1741, Randnr. 12), während es Aufgabe des Gerichtshofes ist, dem nationalen Gericht die Hinweise zur Auslegung zu geben, die zur Entscheidung des Rechtsstreits erforderlich sind (Urteil vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache C-332/88, Alimenta, Slg. 1990, I-2077, Randnr. 9).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2003 - C-482/01

    DIE GENERALANWÄLTIN ÄUSSERT SICH ZUR BEFUGNIS DER MITGLIEDSTAATEN, DIE

    - Vgl. insbesondere die Urteile vom 11. April 2000 in den verbundenen Rechtssachen C-51/96 und C-191/97 (Deliège, Slg. 2000, I-2549, Randnr. 50), vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache 332/88 (Alimenta, Slg. 1990, I-2077, Randnr. 9) und vom 3. Juni 1986 in der Rechtssache 139/85 (Kempf, Slg. 1986, 1741, Randnr. 12).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.12.1992 - C-375/90

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Griechenland. -

    (6) ° Wie sich aus dem Urteil vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache C-332/88 (Alimenta, Slg. 1990, I-2077, Randnr. 21) ergibt, hat das gemäß Artikel 10 der Richtlinie 71/118/EWG von einem tierärztlichen Sachverständigen angefertigte Gutachten keine entscheidende und zwingende Wirkung, es stellt aber für die innerstaatlichen Behörden und für den gegebenenfalls angerufenen innerstaatlichen Richter ein wichtiges Element der Beurteilung dar.

    (7) ° Urteil Alimenta, Randnr. 17.

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.05.2006 - C-506/04

    Wilson - Richtlinie 98/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.

    8 - Vgl. insbesondere die Urteile vom 11. April 2000 in den verbundenen Rechtssachen C-51/96 und C-191/97 (Deliège, Slg. 2000, I-2549, Randnr. 50), vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache 332/88 (Alimenta, Slg. 1990, I-2077, Randnr. 9) und vom 3. Juni 1986 in der Rechtssache 139/85 (Kempf, Slg. 1986, 1741, Randnr. 12).
  • EuGH, 16.07.1992 - C-187/91

    Belgischer Staat / Belovo

    12 Wenn der Gerichtshof gemäß Artikel 177 EWG-Vertrag entscheidet, hat er im übrigen nicht den Sachverhalt des Ausgangsverfahrens zu würdigen; wenn ihm eine Frage vorliegt, muß er dem vorlegenden Gericht jedoch die Hinweise zur Auslegung geben, die dieses zur Entscheidung des Rechtsstreits benötigt (Urteil vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache C-332/88, Alimenta, Slg. 1990, I-2077).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.05.2006 - C-275/05

    Kibler - Zusatzabgabe für Milch - Referenzmenge - Voraussetzungen der Übertragung

    11 - Vgl. u. a. die Urteile vom 11. April 2000 in den verbundenen Rechtssachen C-51/96 und C-191/97 (Deliège, Slg. 2000, I-2549, Randnr. 50), vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache 332/88 (Alimenta, Slg. 1990, I-2077, Randnr. 9) und vom 3. Juni 1986 in der Rechtssache 139/85 (Kempf, Slg. 1986, 1741, Randnr. 12).
  • EuGH, 27.04.1993 - C-375/90

    Kommission / Griechenland

    Wie der Gerichtshof schon entschieden hat, ist diese Befugnis in der Richtlinie 71/118 den Mitgliedstaaten ausdrücklich in der Erwartung einer weitergehenden Harmonisierung vorbehalten worden (vgl. Urteil vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache C-332/88, Alimenta, Slg. 1990, I-2077, Randnr. 17).
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.10.1992 - C-250/91

    Société Hewlett Packard France gegen Directeur général des douanes. -

    (5) ° Siehe das Urteil vom 22. Mai 1990 in der Rechtssache C-332/88 (Alimenta, Slg. 1990, I-2077, Randnr. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   RG, 02.02.1889 - I 332/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1889,456
RG, 02.02.1889 - I 332/88 (https://dejure.org/1889,456)
RG, Entscheidung vom 02.02.1889 - I 332/88 (https://dejure.org/1889,456)
RG, Entscheidung vom 02. Februar 1889 - I 332/88 (https://dejure.org/1889,456)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1889,456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Über die Rechte desjenigen Gläubigers, welchem zur Sicherstellung seiner Forderung Vermögensstücke des Schuldners von letzterem übereignet worden sind, in dem darauf über das Vermögen des Schuldners eröffneten Konkurse.

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 24, 45
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 07.03.1990 - 332/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,20253
Generalanwalt beim EuGH, 07.03.1990 - 332/88 (https://dejure.org/1990,20253)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.03.1990 - 332/88 (https://dejure.org/1990,20253)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. März 1990 - 332/88 (https://dejure.org/1990,20253)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,20253) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Alimenta SA gegen Doux SA.

    Beschränkungen des innergemeinschaftlichen Handels mit Geflügelfleisch - Gesundheitspolizeiliche Gründe - Rechtswirkung des Gutachtens eines tierärztlichen Sachverständigen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 26.01.1977 - 49/76

    Gesellschaft für Überseehandel / Handelskammer Hamburg

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.03.1990 - 332/88
    3 - Vgl. das Urteil vom 11. Juli 1985 in der Rechtssache 137/84, Mutch, Slg. 1985, 2681, Randnr. 6, sowie das Urteil vom 26. Januar 1977 in der Rechtssache 49/76, Gesellschaft für Überseehandel, Slg. 1977, 41, Randnr. 4. I -.
  • EuGH, 11.07.1985 - 137/84

    Ministère public / Mutsch

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.03.1990 - 332/88
    3 - Vgl. das Urteil vom 11. Juli 1985 in der Rechtssache 137/84, Mutch, Slg. 1985, 2681, Randnr. 6, sowie das Urteil vom 26. Januar 1977 in der Rechtssache 49/76, Gesellschaft für Überseehandel, Slg. 1977, 41, Randnr. 4. I -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht