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Rechtsprechung
   EGMR, 17.12.2004 - 33348/96   

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https://dejure.org/2004,30838
EGMR, 17.12.2004 - 33348/96 (https://dejure.org/2004,30838)
EGMR, Entscheidung vom 17.12.2004 - 33348/96 (https://dejure.org/2004,30838)
EGMR, Entscheidung vom 17. Dezember 2004 - 33348/96 (https://dejure.org/2004,30838)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    CUMPANA ET MAZARE c. ROUMANIE

    Art. 10, Art. 10 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1, Art. 41, Art. 43 MRK
    Violation de l'art. 10 Dommage matériel - demande rejetée Préjudice moral - constat de violation suffisant Frais et dépens - demande rejetée (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    CUMPANA AND MAZARE v. ROMANIA

    Art. 10, Art. 10 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1, Art. 41, Art. 43 MRK
    Violation of Art. 10 Pecuniary damage - claim dismissed Non-pecuniary damage - finding of violation sufficient Costs and expenses - claim dismissed (englisch)

Kurzfassungen/Presse

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Rechtskräftiges Urteil im Fall Cumpana und Mazare gegen Rumänien

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (143)

  • EGMR, 07.02.2012 - 40660/08

    Prinzessin Caroline von Hannover gegen die Bundesrepublik Deutschland

    Infolgedessen müsse er das Ausmaß seiner Kontrolle begrenzen und nur dann tätig werden, wenn innerstaatliche Gerichte bestimmte Faktoren nicht in ihre Abwägung eingestellt haben oder wenn das Abwägungsergebnis offensichtlich unverhältnismäßig ist (siehe z.B. Cumpana und Mazare ./. Rumänien [GK], Nr. 33348/96, Rdnrn. 111-120, CEDH 2004-XI).
  • EGMR, 07.02.2012 - 39954/08

    BRD muss hohe Entschädigung an Axel Springer zahlen

    Es sei weder eine strafrechtliche Sanktion gegen die Beschwerdeführerin verhängt worden, noch sei sie zu Schadensersatz verurteilt worden, im Unterschied zu Verlegern in anderen Fällen, in denen Freiheitsstrafen, Berufsverbot gegen Journalisten, Einziehung der gesamten Ausgabe einer Zeitung und Verurteilungen zur Zahlung von hohen Schadensersatzleistungen ausgesprochen worden seien (siehe Cumpana und Mazare ./. Rumänien [GK], Nr. 33348/96, Rdnr. 112, CEDH 2004 XI ; Wirtschafts-Trend Zeitschriften-Verlags GmbH ./. Österreich, Nr. 58547/00, Rdnr. 41, 27. Oktober 2005; und Flinkkilä und andere ./. Finnland, Nr. 25576/04, Rdnr. 89, 6. April 2010).
  • LG Frankfurt/Main, 10.09.2018 - 3 O 310/18

    Zur Zulässigkeit von Facebook-Sperren bei Hassrede

    Insoweit hat die Kammer auch berücksichtigt, dass ein durch staatliche Organe verfügtes Verbot von Hassrede zwar nach den Maßstäben von Art. 5 Abs. 1 GG unzulässig wäre (vgl. BVerfG NJW 2010, 47 [BVerfG 04.11.2009 - 1 BvR 2150/08] - Wunsiedel, auch zur Sonderrechtslehre und dem Verbot nach § 130 Abs. 4 StGB), sich ein solches Verbot aber nach den vom EGMR aufgestellten Grundsätzen im Einzelfall als zulässig darstellen kann, weil hierdurch die Grundrechte Dritter ernsthaft beeinträchtigt werden (vgl. EGMR NJW 2017, 2091 - Magyar Tartalomszolgáltatók Egyesülete u. Index.hu Zrt/Ungarn zu Hassrede in Kommentaren eines Internetproviders; EGMR NJW 2015, 2863 - Delfi AS/Estland zu Internet-Nachrichtenportalen; EGMR NJW 2006, 1645 - Pedersen u. Baadsgaard/Dänemark; EGMR NJW-RR 2011, 981 Rn. 50 - Ruokanen u. a./Finnland; EGMR, Urt. v. 17.12.2004 - 33348/96 Rn. 115 - Cumpana u. Mazare/Rumänien; vgl. zur EGMR-Rechtsprechung zu Hassrede im Verhältnis zur Rechtsprechung des BVerfG auch Hong, ZaöRV 2010, 73).
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Rechtsprechung
   EGMR, 10.06.2003 - 33348/96   

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https://dejure.org/2003,30933
EGMR, 10.06.2003 - 33348/96 (https://dejure.org/2003,30933)
EGMR, Entscheidung vom 10.06.2003 - 33348/96 (https://dejure.org/2003,30933)
EGMR, Entscheidung vom 10. Juni 2003 - 33348/96 (https://dejure.org/2003,30933)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

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   EGMR, 10.09.2002 - 33348/96   

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https://dejure.org/2002,33027
EGMR, 10.09.2002 - 33348/96 (https://dejure.org/2002,33027)
EGMR, Entscheidung vom 10.09.2002 - 33348/96 (https://dejure.org/2002,33027)
EGMR, Entscheidung vom 10. September 2002 - 33348/96 (https://dejure.org/2002,33027)
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Volltextveröffentlichung

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