Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.01.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 15.03.1990 - 339/87   

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https://dejure.org/1990,670
EuGH, 15.03.1990 - 339/87 (https://dejure.org/1990,670)
EuGH, Entscheidung vom 15.03.1990 - 339/87 (https://dejure.org/1990,670)
EuGH, Entscheidung vom 15. März 1990 - 339/87 (https://dejure.org/1990,670)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Kommission / Niederlande

    EWG-Vertrag, Artikel 189 Absatz 3
    1 . Handlungen der Organe - Richtlinien - Durchführung durch die Mitgliedstaaten - Voraussetzungen - Vorhandensein eines allgemeinen rechtlichen Kontexts, der die vollständige Anwendung der Richtlinie gewährleistet - Blosse Verwaltungspraxis nicht ausreichend

  • EU-Kommission

    Kommission / Niederlande

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Handlungen der Organe - Richtlinien - Durchführung durch die Mitgliedstaaten - Voraussetzungen - Vorhandensein eines allgemeinen rechtlichen Kontexts, der die vollständige Anwendung der Richtlinie gewährleistet - Blosse Verwaltungspraxis nicht ausreichend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichteinhaltung einer Richtlinie - Erhaltung der wildlebenden Vogelarten.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (44)

  • EuGH, 30.05.1991 - 361/88

    Kommission / Deutschland

    Wie der Gerichtshof im Urteil vom 15. März 1990 in der Rechtssache 339/87 (Kommission/Niederlande, Slg. 1990, 851, Randnr. 25) entschieden hat, müssen die Mitgliedstaaten, um die volle Anwendung der Richtlinien in rechtlicher und nicht nur in tatsächlicher Hinsicht zu gewährleisten, einen eindeutigen gesetzlichen Rahmen auf dem betreffenden Gebiet bereitstellen.
  • BVerwG, 01.04.2009 - 4 B 61.08

    Aktenwidrigkeit; Planrechtfertigung; Abwägung; Verkehrsbedarf; regionaler

    Derartige Anhaltspunkte ergeben sich auch nicht aus den von den Klägern herangezogenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (Urteile vom 15. März 1990 - Rs. C-339/87 - Slg. 1990, I-851 , vom 17. Mai 2001 - Rs. C-159/99 - Slg. 2001, I-4007 , vom 20. Oktober 2005 - Rs. C-6/04 - Slg. 2005, I-9017 und vom 10. Mai 2007 - Rs. C-508/04 - Slg. 2007, I-3787).

    In sämtlichen genannten Entscheidungen ging es um nationale Rechtsvorschriften, die - anders als § 6a HENatG - vom Schutzregime der FFH-Richtlinie abwichen, weil sie Ausnahmen von den grundsätzlichen Verboten zuließen, obwohl nicht alle gemeinschaftsrechtlich vorgesehenen Voraussetzungen hierfür vorlagen (Urteile vom 15. März 1990 a.a.O. Rn. 28, vom 17. Mai 2001 a.a.O. Rn. 31, vom 20. Oktober 2005 a.a.O. Rn. 106 ff. und vom 10. Mai 2007 a.a.O. Rn. 57 ff., 126 ff.).

  • BVerwG, 01.04.2009 - 4 B 62.08

    Klagen gegen Ausbau des Flughafens Kassel-Calden erfolglos

    Derartige Anhaltspunkte ergeben sich auch nicht aus den vom Kläger herangezogenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (Urteile vom 15. März 1990 Rs. C-339/87 Slg. 1990, I 851, vom 17. Mai 2001 Rs. C-159/99 Slg. 2001, I 4007, vom 20. Oktober 2005 - Rs. C-6/04 Slg. 2005, I 9017 und vom 10. Mai 2007 Rs. C-508/04 Slg. 2007, I 3787).

    In sämtlichen genannten Entscheidungen ging es um nationale Rechtsvorschriften, die - anders als § 6a HENatG - vom Schutzregime der FFH-RL abwichen, weil sie Ausnahmen von den grundsätzlichen Verboten zuließen, obwohl nicht alle gemeinschaftsrechtlich vorgesehenen Voraussetzungen hierfür vorlagen (Urteile vom 15. März 1990 a.a.O. Rn. 28, vom 17. Mai 2001 a.a.O. Rn. 31, vom 20. Oktober 2005 a.a.O. Rn. 106 ff. und vom 10. Mai 2007 a.a.O. Rn. 57 ff., 126 ff.).

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   Generalanwalt beim EuGH, 16.01.1990 - 339/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,19288
Generalanwalt beim EuGH, 16.01.1990 - 339/87 (https://dejure.org/1990,19288)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16.01.1990 - 339/87 (https://dejure.org/1990,19288)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16. Januar 1990 - 339/87 (https://dejure.org/1990,19288)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich der Niederlande.

    Nichteinhaltung einer Richtlinie - Erhaltung der wildlebenden Vogelarten

Verfahrensgang

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