Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 16.01.2013 - 34 O 32/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fachärztliche Feststellung hinsichtlich der Prozessfähigkeit des Klägers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 16.01.2013 - 34 O 32/12
- LG Düsseldorf, 06.03.2013 - 34 O 32/12
- OLG Düsseldorf, 03.06.2014 - 20 U 66/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.11.1999 - III ZR 306/98
Rechtsfolgen der Prozeßunfähigkeit des (Berufungs-)Klägers
Auszug aus LG Düsseldorf, 16.01.2013 - 34 O 32/12
Entscheidend ist dabei, mit welcher Wesensart die Partei ihre Ansprüche verfolgt, ob sie nicht mehr in der Lage ist, andere Auffassungen zu diesem Themenkreis zu bedenken und die verfahrensmäßige Behandlung ihrer Ansprüche durch die Gerichte nachzuvollziehen (BGHZ 143, 122, 126;… LSozG Sachsen-Anhalt, L 5 AS 276/10, zitiert nach juris Rdn. 23). - LSG Sachsen-Anhalt, 03.02.2012 - L 5 AS 276/10
Bestellung eines Prozesspflegers bei fehlender Prozessfähigkeit des Beteiligten
Auszug aus LG Düsseldorf, 16.01.2013 - 34 O 32/12
Entscheidend ist dabei, mit welcher Wesensart die Partei ihre Ansprüche verfolgt, ob sie nicht mehr in der Lage ist, andere Auffassungen zu diesem Themenkreis zu bedenken und die verfahrensmäßige Behandlung ihrer Ansprüche durch die Gerichte nachzuvollziehen (BGHZ 143, 122, 126; LSozG Sachsen-Anhalt, L 5 AS 276/10, zitiert nach juris Rdn. 23).
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 06.03.2013 - 34 O 32/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Bloßes Bereithalten einer Webseite für Begründung einer Mitbewerberstellung nicht ausreichend
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 16.01.2013 - 34 O 32/12
- LG Düsseldorf, 06.03.2013 - 34 O 32/12
- OLG Düsseldorf, 03.06.2014 - 20 U 66/13