Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 07.03.2014 - 34 O 50/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,52673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenrechtlicher Verstoß durch den Verkauf fremder Motivlinsen in eigenen Verpackungen ohne Berechtigung des Markeninhabers
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.11.2012 - I ZR 72/11
Barilla
Auszug aus LG Düsseldorf, 07.03.2014 - 34 O 50/13
Die Streithelferin hätte zumindest die Markeninhaberin vorab vom Verkauf der neu etikettierten, nämlich in eine neue Umverpackung aufgenommenen Behältnisse mit den Motivlinsen informieren müssen (vgl. BGH WRP 2013, 902 Rdn. 41 - Barilla).
- OLG Köln, 09.07.2014 - 6 U 183/13
Verletzung einer Gemeinschaftswortmarke durch den Vertrieb von Kontaktlinsen in …
Der Senat folgt der Begründung der angefochtenen Entscheidung des Landgerichts und verweist ergänzend auf die zutreffenden, die maßgeblichen rechtlichen Gesichtspunkte umfassend darstellenden und auf die streitgegenständlichen Umverpackungen anwendenden Erwägungen der den Verfahrensbeteiligten bekannten und als Anlagen zur hiesigen Akte gereichten Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf vom 07.03.2014 (Az. 34 O 50/13) sowie des Landgerichts München I vom 17.06.2014 (Az. 33 O 13498/13).