Weitere Entscheidung unten: OLG München, 08.08.2013

Rechtsprechung
   OLG München, 14.11.2011 - 34 Sch 10/11   

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https://dejure.org/2011,5680
OLG München, 14.11.2011 - 34 Sch 10/11 (https://dejure.org/2011,5680)
OLG München, Entscheidung vom 14.11.2011 - 34 Sch 10/11 (https://dejure.org/2011,5680)
OLG München, Entscheidung vom 14. November 2011 - 34 Sch 10/11 (https://dejure.org/2011,5680)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    1. Zur Vollstreckbarerklärung eines im Ausland ergangenen Schiedsspruchs zwischen deutschen Parteien.2. Ein Grund, dem ausländischen Schiedsspruch im Inland die Anerkennung zu versagen, liegt nicht zwingend darin, dass das Schiedsgericht unabhängig von den Darlegungen in vorgelegten Parteigutacht

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    GG Art 103 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs; Verstoß der Einholung eines Sachverständigengutachtens gegen den deutschen ordre-public

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausländischer Schiedsspruch auch ohne eigenes Gutachten wirksam

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ein im Ausland ergangener Schiedsspruchs zwischen deutschen Parteien ist im Inland vollstreckbar; Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit eines im Ausland ergangenen Schiedsspruchs zwischen deutschen Parteien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2012, 43
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 04.07.2016 - 34 Sch 29/15

    Erstattungsfähigkeit in einem Schiedsverfahren angefallener Anwaltskosten bei

    Zwar kann das Unterlassen eines Hinweises eine Gehörsverletzung darstellen, wenn der betroffenen Partei hierdurch Sachvortrag abgeschnitten wird, etwa weil das (Schieds-)Gericht auf einen rechtlichen Gesichtspunkt abstellt, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nicht zu rechnen brauchte (BVerfGE 86, 133/144 f.) oder weil das (Schieds-)Gericht von einer zuvor mitgeteilten Rechtsmeinung stillschweigend abweicht (BGHZ 85, 288/293; Senat vom 14.11.2011, 34 Sch 10/11 = SchiedsVZ 2012, 43/46; OLG Stuttgart SchiedsVZ 2011, 49/53).
  • OLG Köln, 04.08.2017 - 19 Sch 6/17

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

    Nach diesen Maßstäben stellt die Entscheidung des Schiedsgerichts, den Antrag der Antragsgegnerin, ein Sachverständigengutachten zum (prozentualen) Anteil des in Rede stehenden Softwaremoduls an der Gesamtsoftware einzuholen, abzulehnen und statt dessen auf der Grundlage der vorgelegten Privatgutachten insofern eine Schätzung gemäß § 287 ZPO vorzunehmen (vgl. dazu auch: BGH, Beschluss vom 16.12.2015 - I ZB 109/14, in: ZInsO 2016, 335 ff.; OLG München, Beschluss vom 14.11.2011 - 34 Sch 10/11, in: SchiedsVZ 2012, 43 ff.; OLG Köln, Beschluss vom 23.11.2011 - 19 Sch 27/10, abrufbar bei juris), keinen Verstoß gegen den ordre public, sondern eine zulässige - jedenfalls vertretbare - Ermessensentscheidung des Schiedsgerichts dar, das sich ausweislich des Schiedsspruchs eingehend mit dem wechselseitigen Parteivortrag und den zu dessen Untermauerung vorgelegten Privatgutachten auseinander gesetzt hat.
  • OLG München, 11.04.2012 - 34 Sch 21/11

    Vollstreckbarerklärung eines Schweizer Kostenschiedsspruchs und

    Wegen des Inhalts dieses Schiedsspruchs verweist der Senat auf seinen den Parteien bekannten Beschluss über dessen Vollstreckbarerklärung vom 24.10.2011 (34 Sch 10/11, bei juris).

    Soweit die Antragsgegnerin unter Wiederholung ihres dortigen Vorbringens wiederum rügt, im Verfahren über den Hauptsacheschiedsspruch habe das Schiedsgericht ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, wird deshalb Bezug genommen auf den Beschluss vom 24.10.2011 (34 Sch 10/11).

  • OLG München, 09.11.2015 - 34 Sch 27/14

    Überprüfung eines inländischen Schiedsspruchs

    Zwar kann das Unterlassen eines Hinweises im Einzelfall eine Gehörsverletzung darstellen und gegebenenfalls gegen den ordre public verstoßen, wenn der betroffenen Partei hierdurch Sachvortrag abgeschnitten wird (BGHZ 85, 288/293; Senat vom 14.11.2011, 34 Sch 10/11 = SchiedsVZ 2012, 43/46; OLG Stuttgart SchiedsVZ 2011, 49/53).
  • OLG München, 06.03.2012 - 34 Sch 3/10
    b) Es kann weiter dahin stehen, ob die im Mittelpunkt stehende Gehörsrüge als hinreichend substanziierter Vortrag zu Art. V Abs. 1 Buchst. b UN-Ü ("dass sie - die Partei - aus einem anderen Grund ihre Verteidigungsmittel nicht hat geltend machen können") anzusehen oder allein unter dem Gesichtspunkt der öffentlichen Ordnung nach Art. V Abs. 2 Buchst. b UN-Ü in der Ausgestaltung des Gebots zu beurteilen ist, rechtliches Gehör im Wesentlichen wie in einem inländischen Verfahren zu gewähren (Musielak/Voit § 1061 Rn. 26), wenn auch ohne die im deutschen Zivilprozess speziell geltenden und einzelgesetzlich ausgeformten Anforderungen (vgl. Senat vom 14.11.2011, 34 Sch 10/11 = SchiedsVZ 2012, 43/46).
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Rechtsprechung
   OLG München, 08.08.2013 - 34 Sch 10/11   

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https://dejure.org/2013,22228
OLG München, 08.08.2013 - 34 Sch 10/11 (https://dejure.org/2013,22228)
OLG München, Entscheidung vom 08.08.2013 - 34 Sch 10/11 (https://dejure.org/2013,22228)
OLG München, Entscheidung vom 08. August 2013 - 34 Sch 10/11 (https://dejure.org/2013,22228)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Anwaltsgebühren im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

  • ibr-online

    Beschwerde gegen ausländischen Schiedspruch: Verfahrensgebühr!

  • Wolters Kluwer

    Anwaltsgebühren im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Nur 2,3 Verfahrensgebühr in Rechtsbeschwerdeverfahren bei Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3186
  • BB 2013, 2241
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 02.11.2017 - 8 W 69/17

    Rechtsanwaltsgebühr im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

    Für das Vollstreckbarkeitserklärungsverfahren wird allgemein - ohne Differenzierung danach, ob es sich um einen inländischen oder um einen ausländischen Schiedsspruch handelt - von der Anwendbarkeit der Nr. 3100 VV RVG ausgegangen (Zöller/Geimer ZPO 29. Auflage, § 1065 Rn. 7; Mayer in Gerold/Schmidt, RVG, 22. Auflage, § 36 Rn. 10; OLG München, Beschluss vom 8.8.2013, Az: 34 Sch 10/11, zit. nach juris Rn. 16 m.w.N.).
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