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   OLG München, 03.01.2008 - 34 SchH 3/07   

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https://dejure.org/2008,24179
OLG München, 03.01.2008 - 34 SchH 3/07 (https://dejure.org/2008,24179)
OLG München, Entscheidung vom 03.01.2008 - 34 SchH 3/07 (https://dejure.org/2008,24179)
OLG München, Entscheidung vom 03. Januar 2008 - 34 SchH 3/07 (https://dejure.org/2008,24179)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ablehnung eines Schiedsrichters: Gerichtliche Entscheidung über die Schiedsrichterablehnung bei Nichtrücktritt eines Einzelschiedsrichters; Wahrung der Monatsfrist bei Anrufung des unzuständigen Oberlandesgerichts und Befangenheit bei Vergleichsvorschlägen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 42 Abs. 2 ZPO; § 1037 Abs. 2, 3 ZPO
    Bildung des Schiedsgerichts: - Ablehnung, wegen Befangenheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befangenheit eines Schiedsrichters bei Vergleichsvorschlägen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Befangenheit eines Schiedsrichters bei Vergleichsvorschlägen? (IBR 2008, 126)

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2008, 102
  • BauR 2008, 409
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 26.01.2016 - 34 SchH 13/15

    Übergang eines Vertragsverhältnisses einschließlich Schiedsvereinbarung vom

    (1) Bei der Frist des § 1040 Abs. 3 Satz 2 ZPO handelt es sich, wie bei der des § 1037 Abs. 3 ZPO (dazu Senat vom 3.1.2008, 34 SchH 3/07 = SchiedsVZ 2008, 102), nicht um eine Notfrist (§ 224 Abs. 1 Satz 2 ZPO), sondern um eine materielle Ausschlussfrist, deren Versäumung zum Einwendungsausschluss für das Schiedsverfahren und für das Aufhebungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren führt (BGH SchiedsVZ 2003, 133 f.; Senat vom 29.2.2012, 34 SchH 6/11 = SchiedsVZ 2012, 96/99; vom 18.12.2014, 34 SchH 3/14, juris Rn. 65; OLG Celle SchiedsVZ 2004, 165/168; MüKo/Münch § 1040 Rn. 26 a. E.; Zöller/Geimer § 1040 Rn. 12 und § 1059 Rn. 39).

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung ist eine Ausschlussfrist auch dann gewahrt, wenn vor Fristablauf bei einem örtlich oder sachlich unzuständigen Gericht die Klage erhoben (bzw. der verfahrenseinleitende Antrag eingereicht) und auf Antrag des Klägers bzw. des Antragstellers erst nach Fristablauf an das zuständige Gericht - mag dieses auch ausschließlich zuständig sein -verwiesen wird (BGHZ 97, 155/161; 139, 305/307 f.; 166, 329/334; Senat vom 3.1.2008, 34 SchH 3/07 = SchiedsVZ 2008, 102/103, und vom 29.2.2012; OLG Frankfurt BeckRS 2001, 17538 Rn. 25; MüKo/Münch § 1040 Rn. 50; Zöller/Geimer § 1040 Rn. 11; Musielak/Voit ZPO 12. Aufl. § 1040 Rn. 11).

  • OLG München, 29.02.2012 - 34 SchH 6/11

    Schiedsgerichtliches Verfahren: Zuständigkeitskonzentration für Schiedssachen in

    Bei der Frist des § 1040 Abs. 3 Satz 2 ZPO handelt es sich, wie bei der des § 1037 Abs. 3 ZPO (dazu Senat vom 3.1.2008, 34 SchH 003/07 = SchiedsVZ 2008, 102), um eine materielle Ausschlussfrist und nicht um eine Notfrist.
  • OLG München, 17.10.2008 - 34 SchH 11/08

    Schiedsvereinbarung: Bestimmung der Zuständigkeit des staatlichen Gerichts bei

    Schließlich lässt sich für die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts München auch nichts aus der Senatsentscheidung vom 3.1.2008 (34 SchH 003/07) herleiten.
  • OLG Dresden, 26.07.2012 - 3 Sch 3/12
    Der Prüfungsmaßstab für die Befangenheit eines Schiedsrichters richtet sich grundsätzlich nach denselben Kriterien, die für die Ablehnung eines staatlichen Richters wegen Besorgnis der Befangenheit gelten (vgl. etwa: OLG München, Beschluss vom 3. Januar 2008 - 34 SchH 3/07, SchiedsVZ 2008, S. 102 ff, Rz. 12, zitiert nach Juris).
  • OLG Koblenz, 17.07.2012 - 2 SchH 2/12
    In der Rechtsprechung ist indes allgemein anerkannt, dass es sich bei den in §§ 1040 Abs. 3, 1037 Abs. 3 sowie 1059 Abs. 3 ZPO vorgesehenen gesetzlichen Fristen jeweils um Ausschlussfristen handelt, bei denen auch der Eingang bei einem unzuständigen Gericht die jeweilige gesetzliche Frist wahrt (vgl. OLGR Frankfurt 2001, 302; OLG München, SchiedsVZ 2008, 102; SchiedsVZ 2012, 96; vgl. auch BGHZ 139, 305).
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