Rechtsprechung
   OLG Hamm, 02.07.2013 - I-34 U 240/12, 34 U 240/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,19513
OLG Hamm, 02.07.2013 - I-34 U 240/12, 34 U 240/12 (https://dejure.org/2013,19513)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02.07.2013 - I-34 U 240/12, 34 U 240/12 (https://dejure.org/2013,19513)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02. Juli 2013 - I-34 U 240/12, 34 U 240/12 (https://dejure.org/2013,19513)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,19513) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Fehlgeschlagene Anlage im geschlossenen Immobilienfonds, Treuhandgesellschaft, Mittelverwendungskontrolle, persönliche Haftung des Geschäftsführers und Alleingesellschafters

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Fehlgeschlagene Anlage im geschlossenen Immobilienfonds, Treuhandgesellschaft, Mittelverwendungskontrolle, persönliche Haftung des Geschäftsführers und Alleingesellschafters

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur persönlichen Haftung des Geschäftsführers und Alleingesellschafters der Treuhand-GmbH eines geschlossenen Immobilienfonds

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Persönliche Haftung des Geschäftsführers und Alleingesellschafters der Treuhand-GmbH eines geschlossenen Immobilienfonds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die fehlgeschlagene Kapitalanlage

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Geschäftsführerhaftung, geschlossener Immobilienfonds, GmbH-Geschäftsführerhaftung, Haftung Gründungskommanditisten, Haftung wegen Untreue gem. § 266 StGB, Publikumsgesellschaft, Publikumspersonengesellschaft

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Haftung eines Geschäftsführers einer Treuhandgesellschaft für eine fehlgeschlagene Kapitalanlage

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführer und Alleingesellschafter der DMI Treuhandgesellschaft haftet ACI Dubai Tower V. Fonds-Anlegern nicht persönlich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschäftsführer der DMI Treuhandgesellschaft haftet nicht persönlich für fehlgeschlagene Kapitalanlage im ACI Dubai Tower V. Fonds - Oberlandesgericht Hamm hat Voraussetzungen für deliktische Haftung nicht feststellen können

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 266/03

    Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzliche Tatsachenfeststellungen

    Auszug aus OLG Hamm, 02.07.2013 - 34 U 240/12
    Ebenso bestehen keine konkreten Anhaltspunkte, die Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen des Landgerichts begründen, so die Möglichkeit unterschiedlicher Wertung ergeben und eine neue Tatsachenfeststellung gebieten (vgl. BGH, Urt. v. 09.03.2008 - VIII ZR 266/03, zit. nach juris Rn. 5, 7).
  • BGH, 22.03.2007 - III ZR 98/06

    Rechtsstellung eines als Mittelverwendungskontrolleur in ein Anlagemodell

    Auszug aus OLG Hamm, 02.07.2013 - 34 U 240/12
    Allein durch die schlagwortartige Verwendung der Begrifflichkeiten "Mittelverwendungskontrolle" in § 2 Abs. 6 S. 4 des Treuhandvertrages und "Mittelverwendungskontrolleur" in der Beitrittserklärung wird dem Anlageinteressenten nicht suggeriert, dass durch Abschluss des Vertrages nach dem vorgelegten Muster eine effektive Mittelverwendung erreicht werde und ein Missbrauch des eingesammelten Kapitals ausgeschlossen sei (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 22.03.2007 - III ZR 98/06, WM 2007, 924-927).
  • BGH, 11.04.2013 - III ZR 80/12

    Haftung des als Mittelverwendungskontrolleur in einem Kapitalanlagemodell tätigen

    Auszug aus OLG Hamm, 02.07.2013 - 34 U 240/12
    Insoweit lässt die Berufung außer Acht, dass der Begriff der "Mittelverwendungskontrolle" für sich genommen zunächst ohne konkreten Inhalt ist und der näheren Ausfüllung durch die im Einzelfall vereinbarten Bestimmungen bedarf (vgl. BGH, aaO.; BGH, Urt. v. 11.04.2012 - III ZR 80/12, Anlage zum Schriftsatz des Klägers v. 14.05.20131).
  • OLG Hamm, 05.02.2015 - 34 U 265/12

    Anforderungen an die Darstellung der Risiken einer Kapitalanlage im

    Der Beklagte zu 6 verweist u.a. darauf, dass eine Kontrolle der Verwendung der Anlegergelder in M nicht prospektiert gewesen sei und nimmt auf die Senatsentscheidung in 34 U 240/12 betreffend den Fonds W V Bezug.
  • LG Bielefeld, 28.07.2014 - 9 KLs 13/12

    ACI VII. Dubai Fonds KG - Eröffnung des Strafverfahrens gegen

    Für einen fehlenden Pflichtenverstoß des Angeschuldigten zu 3. kommt es damit auch nicht mehr darauf an, ob und inwieweit er die von ihm nach eigenen Angaben von der "A. Geschäftsleitung" über die bestimmungsgemäße Verwendung der Anlegergelder angeforderten Belege - in dann "überobligatorischer" Weise bzw. "über die vertraglich geschuldeten Treuhandaufgaben der D. hinaus" (so OLG Hamm, Urt. v. 02.07.2013 - I-34 U 240/12; Bl. 1643 ff. d.A.) - geprüft hat bzw. prüfen musste.

    Es ist damit nicht nachzuvollziehen, warum eine Überweisung von Anlegergeldern auf Konten des Angeschuldigten zu 2. einen strafrechtlich relevanten Pflichtenverstoß begründen sollte, während dies für den Fall einer Überweisung der Gelder auf eigene Konten der A. Investment in Projects LLC, über die der Angeschuldigte zu 2. nach den Umständen dann aber ebenfalls verfügungsbefugt war, nicht in Frage stehen sollte (vgl. in diesem Sinne auch OLG Hamm, Urt. v. 02.07.2013 - I-34 U 240/12; Bl. 1643 ff. d.A.).

  • OLG Hamm, 23.01.2014 - 34 U 221/12

    Kapitalanlagen im ACI VII. Dubai Fonds - Schadensersatzansprüche aufgrund von

    Der Beklagte zu 6 verweist u.a. darauf, dass eine Kontrolle der Verwendung der Anlegergelder in C nicht prospektiert gewesen sei und nimmt auf die Senatsentscheidung in 34 U 240/12 betreffend den Fonds W V Bezug.
  • OLG Hamm, 23.01.2014 - 34 U 214/12

    Kapitalanlagen im ACI VII. Dubai Fonds - Schadensersatzansprüche aufgrund von

    Der Beklagte zu 6 verweist u.a. darauf, dass eine Kontrolle der Verwendung der Anlegergelder in B2 nicht prospektiert gewesen sei und nimmt auf die Senatsentscheidung in 34 U 240/12 betreffend den Fonds W V Bezug.
  • OLG Hamm, 29.01.2015 - 34 U 213/12

    Anforderungen an die Darstellung der Risiken einer Kapitalanlage im

    Der Beklagte zu 6 verweist u.a. darauf, dass eine Kontrolle der Verwendung der Anlegergelder in M nicht prospektiert gewesen sei und nimmt auf die Senatsentscheidung in 34 U 240/12 betreffend den Fonds Dubai V Bezug.
  • OLG Hamm, 23.01.2014 - 34 U 216/12

    Kapitalanlagen im ACI VII. Dubai Fonds - Schadensersatzansprüche aufgrund von

    Der Beklagte zu 6 verweist u.a. darauf, dass eine Kontrolle der Verwendung der Anlegergelder in C nicht prospektiert gewesen sei und nimmt auf die Senatsentscheidung in 34 U 240/12 betreffend den Fonds W V Bezug.
  • OLG Hamm, 23.01.2014 - 34 U 226/12

    Kapitalanlagen im ACI VII. Dubai Fonds - Schadensersatzansprüche aufgrund von

    Der Beklagte zu 6 verweist u.a. darauf, dass eine Kontrolle der Verwendung der Anlegergelder in C nicht prospektiert gewesen sei und nimmt auf die Senatsentscheidung in 34 U 240/12 betreffend den Fonds W V Bezug.
  • OLG Hamm, 23.01.2014 - 34 U 219/12

    Kapitalanlagen im ACI VII. Dubai Fonds - Schadensersatzansprüche aufgrund von

    Der Beklagte zu 6 verweist u.a. darauf, dass eine Kontrolle der Verwendung der Anlegergelder in C nicht prospektiert gewesen sei und nimmt auf die Senatsentscheidung in 34 U 240/12 betreffend den Fonds W V Bezug.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht