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   OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05   

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https://dejure.org/2006,4149
OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05 (https://dejure.org/2006,4149)
OLG München, Entscheidung vom 09.01.2006 - 34 Wx 89/05 (https://dejure.org/2006,4149)
OLG München, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - 34 Wx 89/05 (https://dejure.org/2006,4149)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 8, 16 Abs. 2, 21
    "Ein-Mann-Beschlüsse" des aufteilenden Eigentümers vor Veräußerung und Entstehung zumindest einer werdenden Eigentümergemeinschaft sind Nicht-Beschlüsse

  • Judicialis

    WEG § 23; ; WEG § 25; ; WEG § 28

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 23 § 25 § 28
    Unwirksamkeit von Ein-Mann-Beschlüssen des teilenden Eigentümers oder dessen Rechtsnachfolgers - keine werdende Eigentümergemeinschaft bei Übergang des gesamten aufgeteilten Wohnungseigentums auf einen Erwerber

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann entsteht werdende Eigentümergemeinschaft?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begründung von Wohngeldansprüchen durch "Ein-Mann-Beschlüsse" eines teilenden Eigentümers bzw. seines Rechtsnachfolgers; Anspruchsinhaber von Wohngeldansprüchen; Voraussetzungen für die Entstehung einer werdenden Eigentümergemeinschaft

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was ist Voraussetzung einer "werdenden" Eigentümergemeinschaft? (IMR 2006, 14)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2006, 347 (Ls.)
  • FGPrax 2006, 63
  • ZMR 2006, 308
  • Rpfleger 2006, 317
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Karlsruhe, 12.11.2001 - 14 Wx 37/01

    Mündlichkeitsprinzip im WEG-Verfahren; Wohnungseigentumserwerb vom Bauträger;

    Auszug aus OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05
    Die Annnahme einer werdenden Eigentümergemeinschaft zwischen dem aufteilenden Eigentümer und mindestens einem Erwerber einzelner Einheiten setzt aber neben der Anlegung der Wohnungsgrundbücher und der Bildung einer tatsächlichen Gemeinschaft durch Inbesitznahme sowie Übergang der Nutzungen, der Lasten und der Gefahr auf den Erwerber voraus, dass dessen Übereignungsanspruch durch Vormerkung gesichert ist (OLG Karlsruhe ZMR 2003, 374; Merle in Bärmann/ Pick/Merle Vor § 43 Rn. 4 ff. und § 25 Rn. 11; Weitnauer/Gottschalg WEG 9. Aufl. § 16 Rn. 48; Palandt/Bassenge BGB 65. Aufl. Überbl. v. WEG Rn. 6 jeweils m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 08.07.2005 - 3 Wx 103/05

    Zur Wirksamkeit der Bestellung des Verwalters einer Wohnungseigentumsanlage und

    Auszug aus OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05
    b) Rechtsfehlerfrei geht das Beschwerdegericht davon aus, dass "Ein-Mann-Beschlüsse" des teilenden Eigentümers als Nicht-Beschlüsse ("juristisches Nihil") unbeachtlich sind (BayObLG ZMR 2003, 522; OLG Düsseldorf NZM 2005, 743; Merle in Bärmann/Pick/ Merle WEG 9. Aufl. § 23 Rn. 27 m.w.N.).
  • BayObLG, 07.02.2001 - 3Z BR 258/00

    Satzungsänderungen während des Amtsauflösungsverfahrens

    Auszug aus OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05
    Eine derartige Auflassungsvormerkung war aber zum Zeitpunkt der "Beschlussfassungen", wie der Senat aus den im Interesse der Verfahrensökonomie zu Informationszwecken eingesehenen Grundbüchern feststellen konnte (vgl. BayObLG NJW-RR 2001, 1047, Meyer-Holz in Keidel/Kuntze/Winkler FGG 15. Aufl. § 27 Rn. 45), nicht eingetragen.
  • OLG Hamburg, 12.02.2003 - 2 Wx 41/01

    Beseitigung von Heckenpflanzen auf im Gemeinschaftseigentum stehenden Flächen

    Auszug aus OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05
    b) Rechtsfehlerfrei geht das Beschwerdegericht davon aus, dass "Ein-Mann-Beschlüsse" des teilenden Eigentümers als Nicht-Beschlüsse ("juristisches Nihil") unbeachtlich sind (BayObLG ZMR 2003, 522; OLG Düsseldorf NZM 2005, 743; Merle in Bärmann/Pick/ Merle WEG 9. Aufl. § 23 Rn. 27 m.w.N.).
  • BayObLG, 11.04.1990 - BReg. 2 Z 7/90

    Werdender Wohnungseigentümer: Rechte und Pflichten

    Auszug aus OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05
    Zwar sind auf die so genannte werdende Wohnungseigentümergemeinschaft die Vorschriften des WEG entsprechend anwendbar (BayObLGZ 1990, 101/103).
  • BGH, 25.11.1966 - V ZR 30/64

    Voraussetzungen für die Klageabweisung durch das Revisionsgericht; Stellungnahme

    Auszug aus OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05
    c) Dass das Amtsgericht den Antrag mangels Verfahrensführungsbefugnis der Antragstellerin bereits als unzulässig abgewiesen hat, hindert auch in Anbetracht des Verbots der Schlechterstellung die ergangene Entscheidung nicht, da bereits aus Rechtsgründen ein anderes Ergebnis nicht möglich ist (BGHZ 46, 281; Reichold in Thomas/Putzo ZPO 27. Aufl. § 528 Rn. 9).
  • OLG München, 12.12.2005 - 34 Wx 126/05
    Auszug aus OLG München, 09.01.2006 - 34 Wx 89/05
    Das notwendige schutzwürdige Interesse, das im Fall einer solchen gewillkürten Verfahrensstandschaft gegeben sein muss, ergibt sich aus der Pflicht des Verwalters, die ihm obliegenden Aufgaben ordnungsgemäß und reibungslos zu erfüllen (st. Rspr., vgl. Beschluss des Senats vom 12.12.2005, 34 Wx 126/05).
  • OLG Frankfurt, 24.07.2007 - 20 W 538/05

    Wohnungseigentum: Anspruch auf den Rückbau von Terrassen und Balkonen

    Ohne Rechtsfehler hat das Landgericht die Verfahrensvorschriften und die das Innenverhältnis der Wohnungseigentümer regelnden Vorschriften des WEG angewendet, obwohl bei Antragstellung weder die Antragsteller, noch die Antragsgegner als Wohnungseigentümer im Grundbuch eingetragen waren, da die Voraussetzungen für eine werdende Wohnungseigentümergemeinschaft, nämliche Anlegung der Wohnungsgrundbücher, Eintragung einer Auflassungsvormerkung und Inbesitznahme vorlagen (OLG Köln FGPrax 2006, 60; OLG München ZMR 2006, 308, 309; Palandt/Bassenge: WEG, 66. Aufl., Einleitung vor § 1, Rdnr. 7 m. w. H.).
  • KG, 03.05.2018 - 1 W 370/17

    Wohnungsgrundbuchsache: Eintragungshindernis bei fehlender Verwalterzustimmung

    Wie auch aus § 10 Abs. 7 S. 4 WEG folgt, gibt es keine Ein-Personen-Gemeinschaft (BGH, NJW 2008, 2639, 2640 Rn. 12), die einen bindenden Beschluss nach §§ 23, 26 Abs. 1 WEG fassen könnte; sog. Ein-Mann-Beschlüsse sind nichtig (Senat, ZWE 2012, 96; OLG Köln, ZWE 2008, 242, 244; OLG Hamm, ZMR 2007, 984 f.; OLG München, FGPrax 2006, 63; BayObLG, NJW-RR 2003, 874, 875).
  • OLG Hamm, 16.04.2007 - 15 W 108/06

    Folgen der Nichteinhaltung der Einberufungsfrist

    "Ein-Mann-Beschlüsse" des teilenden Eigentümers sind dem gegenüber wohnungseigentumsrechtlich wirkungslos (vgl. aus jüngster Zeit OLG München FGPrax 2006, 63f m.w.N.).
  • AG Erfurt, 17.07.2019 - 5 C 1418/18

    Vollmacht des Verwalters zur Beauftragung eines Rechtsanwaltes;

    Unabhängig von der danach wirksamen Bestellung der Beigeladenen stellt die für die teilende Alleineigentümerin in der am 13.04.2018 einberufenen "Versammlung" erfolgte Beschlussfassung einen sogenannten Nicht-Beschluss dar, weil es mangels Existenz einer Eigentümergemeinschaft und damit denklogisch einer Eigentümerversammlung an den konstitutiven Merkmalen für das Zustandekommen eines Beschlusses fehlte (vgl. für die allgem. Ans.: OLG München ZMR 2006, S. 308).
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