Rechtsprechung
   OLG München, 28.10.2005 - 34 Wx 125/05   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 02.10.2008 - 34 Wx 10/08  

    Ingewahrsamnahme: Pflicht zu Anhörung eines Betroffenen im Rahmen einer

    Er hat vielmehr nach Art. 104 Abs. 2 GG selbst über die Zulässigkeit einer weiteren Freiheitsentziehung zu entscheiden und die Tatsachen festzustellen, die eine Freiheitsentziehung rechtfertigen (BVerfG NVwZ 2006, 579/580; Senat vom 28.10.2005, 34 Wx 125/05 Rn. 12 zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 14.12.2007 - 16 Wx 250/07  

    Rechtsschutzbedürfnis für die Überprüfung einer freiheitsentziehenden Maßnahme

    § 5 Abs. 1 Satz 1 FrhEntzG ist mit Blick auf Art. 104 Abs. 1 GG, der insoweit eine Verfassungsgarantie mit grundrechtlichem Schutz enthält, so auszulegen, dass die Verpflichtung zur mündlichen Anhörung in allen Fällen grundsätzlich besteht und nur bei Gefahr im Verzug diese ausnahmsweise zunächst unterbleiben kann, aber unverzüglich nachzuholen ist, §§ 5 Abs. 1, 11 Abs. 2 Satz 2 FrhEntzG (vgl. BVerfG vom 07.09.2006, InfAuslR 2006, 462-466; OLG München v. 28.10.2005, - 34 Wx 125/05-).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht