Rechtsprechung
   OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,23974
OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16 (https://dejure.org/2016,23974)
OLG München, Entscheidung vom 08.08.2016 - 34 AR 92/16 (https://dejure.org/2016,23974)
OLG München, Entscheidung vom 08. August 2016 - 34 AR 92/16 (https://dejure.org/2016,23974)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,23974) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bindungswirkung einer Verweisung

  • rewis.io

    Streitwertbemessung bei Verlangen nach Beseitigung an der Grundstücksgrenze stehender Bäume

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindungswirkung einer Verweisung

  • rechtsportal.de

    Bindungswirkung einer Verweisung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarstreit über Beseitigung einer Fichte: AG oder LG zuständig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarstreit um Fichte: Welches Gericht ist zuständig? (IMR 2017, 43)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2017, 93
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 17.05.2006 - VIII ZB 31/05

    Rechtsmittelbeschwer und Streitwert bei Klage des Vermieters auf Beseitigung

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    Indessen ist das Abwehrinteresse des Beklagten nicht für das Interesse des Klägers an der Vornahme der Handlung - also an der Beseitigung des bestehenden Zustands - maßgeblich (BGH MDR 2006, 1374; ZfIR 1998, 749; OLG Hamm vom 16.10.2015 juris Rn. 21; Roth in Stein/Jonas ZPO 23. Aufl. § 3 Rn. 47 Stichwort: Abwehrklage; Heinrich in Musielak/Voit ZPO 13. Aufl. § 3 Rn. 6 mit Rn. 23 Stichwort: Beseitigung; Kurpat in Schneider/Herget Streitwertkommentar 14. Aufl. Rn. 1660; Hüßtege in Thomas/Putzo § 3 Rn. 82; Gehle in PG ZPO 7. Aufl. § 3 Rn. 71) und oftmals damit auch keineswegs identisch (vgl. BGH NJW 1994, 735).

    Der Bundesgerichtshof (MDR 2006, 1374) hält den Beseitigungsaufwand als "allenfalls mittelbar von Bedeutung", sofern die auf die Wiederherstellungsmaßnahmen am betroffenen Grundstück entfallenden Kosten als Anhaltspunkt für die Wertminderung betrachtet würden.

  • BGH, 10.12.1987 - I ARZ 809/87

    Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei Verweisung im schriftlichen

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    Dies genügt nach ständiger Rechtsprechung den Anforderungen, die an das Tatbestandsmerkmal "rechtskräftig" i. S. v. § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO zu stellen sind (etwa BGH NJW-RR 2013, 764 bei Rn. 5; BGHZ 102, 338/340; Zöller/Vollkommer § 36 Rn. 24/25).

    Nur ausnahmsweise tritt die Bindungswirkung dann nicht ein, wenn die Verweisung jeder Rechtsgrundlage entbehrt und daher willkürlich ist (BGHZ 102, 338/341 und st. Rechtspr.; siehe Zöller/Vollkommer a. a. O. und Zöller/Greger § 281 Rn. 17 und 17a).

  • BGH, 19.02.2013 - X ARZ 507/12

    Verweisung des Rechtsstreits durch das örtlich unzuständige Gericht:

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    Dies genügt nach ständiger Rechtsprechung den Anforderungen, die an das Tatbestandsmerkmal "rechtskräftig" i. S. v. § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO zu stellen sind (etwa BGH NJW-RR 2013, 764 bei Rn. 5; BGHZ 102, 338/340; Zöller/Vollkommer § 36 Rn. 24/25).

    Willkür liegt vor, wenn dem Beschluss jede rechtliche Grundlage fehlt, wenn er auf der Verletzung rechtlichen Gehörs beruht oder wenn er sonst bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich und offensichtlich unhaltbar erscheint (st. Rechtspr.; BGH NJW-RR 2013, 764; 2011, 1364).

  • LG München I, 21.07.2016 - 10 O 11663/16

    Streitwertbemessung bei Verlangen nach Beseitigung einer Fichte

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    Das Landgericht München I hat sich mit Beschluss vom 21.7.2016 (Az. 10 O 11663/16) für sachlich unzuständig erklärt, die Übernahme des Verfahrens abgelehnt und die Akten zur Bestimmung nach § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO dem Oberlandesgericht vorgelegt.
  • BGH, 10.12.1993 - V ZR 168/92

    Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Beseitigung einer Eigentumsstörung

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    Indessen ist das Abwehrinteresse des Beklagten nicht für das Interesse des Klägers an der Vornahme der Handlung - also an der Beseitigung des bestehenden Zustands - maßgeblich (BGH MDR 2006, 1374; ZfIR 1998, 749; OLG Hamm vom 16.10.2015 juris Rn. 21; Roth in Stein/Jonas ZPO 23. Aufl. § 3 Rn. 47 Stichwort: Abwehrklage; Heinrich in Musielak/Voit ZPO 13. Aufl. § 3 Rn. 6 mit Rn. 23 Stichwort: Beseitigung; Kurpat in Schneider/Herget Streitwertkommentar 14. Aufl. Rn. 1660; Hüßtege in Thomas/Putzo § 3 Rn. 82; Gehle in PG ZPO 7. Aufl. § 3 Rn. 71) und oftmals damit auch keineswegs identisch (vgl. BGH NJW 1994, 735).
  • BGH, 06.10.1993 - XII ARZ 22/93

    Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei Wohnsitzverlegung des Beklagten

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    a) Der Gesetzgeber hat in § 281 Abs. 2 Sätze 2 und 4 ZPO die grundsätzliche Unanfechtbarkeit von Verweisungsbeschlüssen und deren Bindungswirkung angeordnet, was im Bestimmungsverfahren nach § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO fortwirkt und demnach vom Senat zu beachten ist (BGH NJW-RR 1993, 1091; 1994, 126/127; Zöller/Vollkommer § 36 Rn. 28).
  • BGH, 17.05.2011 - X ARZ 109/11

    Örtliche Zuständigkeit: Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    Willkür liegt vor, wenn dem Beschluss jede rechtliche Grundlage fehlt, wenn er auf der Verletzung rechtlichen Gehörs beruht oder wenn er sonst bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich und offensichtlich unhaltbar erscheint (st. Rechtspr.; BGH NJW-RR 2013, 764; 2011, 1364).
  • OLG Hamm, 24.07.2012 - 32 Sa 62/12

    Zuständigkeitsbestimmung, Streitwert, Schmerzensgeld, Bindungswirkung

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    Solches kann namentlich bei evident falscher Erfassung von Sachverhalt, Klagebegehren oder Zuständigkeitsstreitwert der Fall sein (vgl. Zöller/Greger § 281 Rn. 17; aus der Rechtspr.: OLG Hamm vom 16.10.2015, 32 SA 49/15 juris; MDR 2012, 1367; KG MDR 1999, 438).
  • BGH, 19.05.1993 - XII ARZ 13/93

    Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses im Rahmen eines schuldrechtlichen

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    a) Der Gesetzgeber hat in § 281 Abs. 2 Sätze 2 und 4 ZPO die grundsätzliche Unanfechtbarkeit von Verweisungsbeschlüssen und deren Bindungswirkung angeordnet, was im Bestimmungsverfahren nach § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO fortwirkt und demnach vom Senat zu beachten ist (BGH NJW-RR 1993, 1091; 1994, 126/127; Zöller/Vollkommer § 36 Rn. 28).
  • OLG Hamm, 16.10.2015 - 32 Sa 49/15

    Bindungswirkung einer Verweisung bei irrtümlicher Verkennung des Streitwerts

    Auszug aus OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16
    Solches kann namentlich bei evident falscher Erfassung von Sachverhalt, Klagebegehren oder Zuständigkeitsstreitwert der Fall sein (vgl. Zöller/Greger § 281 Rn. 17; aus der Rechtspr.: OLG Hamm vom 16.10.2015, 32 SA 49/15 juris; MDR 2012, 1367; KG MDR 1999, 438).
  • KG, 13.08.1998 - 28 AR 63/98
  • OLG Saarbrücken, 19.07.2018 - 4 U 26/17

    Erstattung der Rechtsverfolgungskosten infolge eines Verkehrsunfalls

    Dies bedeutet nicht Willkür, sondern besagt nur, dass bei der Streitwertfestsetzung eine Schätzung zugelassen wird, nach dem Gesetzeswortlaut ("kann") eine Beweisaufnahme freigestellt ist und keine Bindung an Parteiangaben besteht (OLG München NZM 2017, 93, 94 Rn. 10; Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO 39. Aufl. § 3 Rn. 3).
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16

    Gerichtsstandbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Dies bedeutet nicht Willkür, sondern bedeutet, dass bei der Streitwertfestsetzung eine Schätzung zugelassen wird, eine Beweisaufnahme freigestellt ist und keine Bindung an Parteiangaben besteht (OLG München, Beschluss vom 08.08.2016 - 34 AR 92/16, juris Rn. 10 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16

    Gerichtsstandsbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Dies bedeutet nicht Willkür, sondern bedeutet, dass bei der Streitwertfestsetzung eine Schätzung zugelassen wird, eine Beweisaufnahme freigestellt ist und keine Bindung an Parteiangaben besteht (OLG München, Beschluss vom 08.08.2016 - 34 AR 92/16, juris Rn. 10 m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 02.06.2020 - 1 W 16/20

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die vorläufige Streitwertfestsetzung

    Ein willkürlich zu niedrig angesetzter Streitwert kann allerdings der Bindungswirkung einer Verweisung nach § 281 Abs. 2 Satz 4 ZPO entgegenstehen (OLG Köln, a.a.O.; OLG München, NZM 2017, 93, 94; OLG Hamm, MDR 2012, 1367; Zöller/Greger, ZPO, 33. Auflage, § 281 Rn. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht