Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 28.11.2011 - 34 O 130/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de
Für die Neuheit eines Geschmacksmusters ist es unschädlich, wenn das Produkt vorher außerhalb der EU ausgestellt war
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ebay-Händler darf Gartensitzmöbel mit klappbarem Sonnenschutz nicht mehr vertreiben; Zulässigkeit des Vertriebs von Gartensitzmöbeln mit klappbarem Sonnenschutz durch einen eBay-Händler
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ebay-Händler darf Gartensitzmöbel mit klappbarem Sonnenschutz nicht mehr vertreiben; Zulässigkeit des Vertriebs von Gartensitzmöbeln mit klappbarem Sonnenschutz durch einen eBay-Händler
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)