Weitere Entscheidung unten: EGMR, 08.11.2000

Rechtsprechung
   EGMR, 22.03.2001 - 34044/96, 35532/97, 44801/98   

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https://dejure.org/2001,2728
EGMR, 22.03.2001 - 34044/96, 35532/97, 44801/98 (https://dejure.org/2001,2728)
EGMR, Entscheidung vom 22.03.2001 - 34044/96, 35532/97, 44801/98 (https://dejure.org/2001,2728)
EGMR, Entscheidung vom 22. März 2001 - 34044/96, 35532/97, 44801/98 (https://dejure.org/2001,2728)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit einer Verurteilung durch die deutschen Gerichte; Strafbarkeit der Erschießung von Flüchtigen an der Berliner Mauer; Verbot der rückwirkenden Anwendung des Strafgesetzes zu Ungunsten eines Angeklagten; Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts; Umfang der Überprüfung des Vorliegens einer Stafbarkeit durch den Gerichtshof; Begriff des "Rechts" im Sinne des Art. 7 Abs. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK); Verletzung der Grundrechte durch Verwendung von Minen und Selbstschussanalagen; Anwendbarkeit der Grundsätze des Völkerrechts; Zulässigkeit der Einschränkung der Freizügigkeit

  • RIS Bundeskanzleramt Österreich (Ausführliche Zusammenfassung)
  • kobv.de (Ausführliche Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Streletz, Keßler und Krenz./. Deutschland

Besprechungen u.ä. (5)

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Keine Strafe ohne Gesetz - Das Gesetzlichkeitsprinzip des Art. 7 EMRK in der Rechtsprechung des EGMR (Dr. Daniela Demko; HRRS 1/2004, S. 19)

  • nomos.de PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    Menschenrechtsschutz durch Art. 7 Abs. 1 EMRK (Dr. Jörg Arnold; NJ 2001, 561)

  • uni-goettingen.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Artikel 7 EMRK, Common Law und die Mauerschützen (Dr. Kai Ambos)

  • kobv.de (Ausführliche Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Streletz, Keßler und Krenz./. Deutschland


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • zeit.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Abrechnung ohne Haß (Prof. Dr. Uwe Wesel; DIE ZEIT Nº 42/1995)

In Nachschlagewerken (3)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Schießbefehl

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Egon Krenz

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Mauerschützenprozesse

Sonstiges

  • hu-berlin.de (Schriftsatz aus dem Verfahren, RTF-Format (Word))

    Plädoyer Professor Dr. Christian Tomuschat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3035
  • NJW 2017, 3053
  • NJ 2001, 261



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Wird zitiert von ... (211)  

  • EGMR, 17.12.2009 - 19359/04

    Rückwirkende Aufhebung der Höchstdauer der Sicherungsverwahrung (Verurteilung;

    Sie ist, wie sich aus ihrem Ziel und Zweck ergibt, so auszulegen und anzuwenden, dass sie einen wirksamen Schutz vor willkürlicher Verfolgung, Verurteilung und Bestrafung bietet (siehe S.W. ./. Vereinigtes Königreich, 22. November 1995, Rdnr. 34, Serie A Bd. 335-B; C.R. ./. Vereinigtes Königreich, 22. November 1995, Rdnr. 32, Serie A Bd. 335-C; Streletz, Kessler und Krenz ./. Deutschland [GK], Nrn. 34044/96, 35532/97 und 44801/98, Rdnr. 50, ECHR 2001-II; und Kafkaris, a.a.O., Rdnr. 137).
  • LG München II, 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08

    NS-Kriegsverbrechen: Demjanjuk zu fünf Jahren Haft verurteilt

    242 Siehe oben C VI Seite 309 ff.243 Schönke/Schröder/Cramer/Sternberg-Lieben § 15 Rn 60.244 Siehe unten D II Seite 368; vgl. MK/Ambos Vor §§ 3-7 Rn 3.245 Siehe unten D IV Seite 374 ff.246 Siehe unten D I 5 b Seite 365 f. zum Verbotsirrtum.247 EGMR v. 22.03.2001 - 34044/96 u.a., NJW 2001, 3035 (3039), Tz.79 ff.; EGMR v. 22.03.2011 - 37201/97, NJW 2011, 3042 (3044), Tz.75; BVerfG v. 24.10.1996 (Fn 223) Seite 130; BGH v. 03.11.1992 - 5 StR 370/92, BGHSt 39, 1 (26 f.); BGH v. 26.07.1994 - 5 StR 167/94, NJW 1994, 2708 (2709); Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hupfauf/Schmähl Art. 103 Rn 40; Leibholz/Rinck/Burghart Art. 103 Rn 1260; Maunz/Dürig/Schmidt-Assmann Art. 103 Rn 255a; NK/Hassemer/Kargl § 1 Rn 48.248 Überblick hierzu Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hupfauf/Schmähl Art. 103 Rn 40; Maunz/Dürig/Schmidt-Assmann Art. 103 Rn 255c; v.Mangoldt/Klein/Starck/Nolte Art. 103 Rn 125; Polakiewicz, Verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte der strafrechtlichen Ahndung des Schusswaffeneinsatzes an der innerdeutschen Grenze, EuGRZ 1992, 177 (188).249 Sic!.
  • EGMR, 30.06.2005 - 45036/98

    Bosphorus Hava Yollari Turizm Ve Ticaret Anonim Sirketi ./. Irland

    In each instance, the Court's role is confined to ascertaining whether the effects of such adjudication are compatible with the Convention (see, mutatis mutandis, Waite and Kennedy, cited above, § 54, and Streletz, Kessler and Krenz v. Germany [GC], nos. 34044/96, 35532/97 and 44801/98, § 49, ECHR 2001-II).
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   EGMR, 08.11.2000 - 34044/96   

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EGMR, 08.11.2000 - 34044/96 (https://dejure.org/2000,32938)
EGMR, Entscheidung vom 08.11.2000 - 34044/96 (https://dejure.org/2000,32938)
EGMR, Entscheidung vom 08. November 2000 - 34044/96 (https://dejure.org/2000,32938)
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Volltextveröffentlichung

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