Rechtsprechung
   AG München, 06.06.2013 - 343 C 4445/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Verwertung von privaten Unfall-Videoaufnahmen

  • JurPC

    Private Videoaufnahmen als Beweismittel im Zivilprozess

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Private Videoaufnahme als Beweismittel im Schadensersatzprozess

  • kanzlei.biz

    Verwertbarkeit von privaten Videos bei Verkehrsunfällen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Die private Videoaufnahme als Beweismittel im Zivilprozess

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die private Videoaufnahme als Beweismittel - zulässig, ja oder nein?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zulässiger Videobeweis bei Fahrradunfall

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Die Verwertung von privaten Videoaufnahmen vor deutschen Gerichten

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Video, privates - Beweismittel

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Private Videos bei Verkehrsunfällen verwertbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Video im Zivilprozess

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Videobeweis: Die private Videoaufnahme im Zivilprozess

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Rad gegen Smart - Gestürzter Radfahrer besteht auf Video als Beweis - und beweist seine eigene Schuld

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Während Fahrt gemachte Videoaufnahmen im Schadensersatzprozess verwertbar

  • rabüro.de (Pressemitteilung)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Private Videoaufnahme als Beweismittel im Zivilprozess

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Dashcams im Auto: Beweismittel vs. Datenschutz

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Richten nach Filmen

  • lto.de (Kurzinformation)

    AG München lässt Video als Beweismittel zu - Die Kamera am Fahrradlenker

  • peter-kehl.de (Kurzinformation)

    Zulassung privater Videoaufnahmen als Beweismittel im Zivilprozess?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Private Videoaufnahmen als Beweismittel?

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Dashcam, Bikecam etc.: Little Brother is watching you, too

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zur Verwertung von privaten Videoaufnahmen in einem Zivilprozess

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Videoaufnahmen sind als Beweismittel zulässig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Dashcams - zulässiges Beweismittel im Zivilprozess?

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Privatvideo als Beweis für Unfallaufklärung zulässig

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Die private Videoaufnahme als Beweismittel im Zivilprozess

Besprechungen u.ä. (2)

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verwertung im Zivilprozess - Private Videoaufnahme als Beweismittel

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zur Verwertung von privaten Videoaufnahmen in einem Zivilprozess

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2014, 413
  • NZV 2014, 276



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Ansbach, 12.08.2014 - AN 4 K 13.01634  

    Betrieb einer On-Board-Kamera in einem Pkw; Zur Bestimmtheit

    343 C 4445/13 verwiesen, welches darauf abstelle, dass zu der Zeit, zu der das Video aufgenommen werde, der Aufnehmende noch keinen bestimmten Zweck verfolge.
  • AG Nienburg, 20.01.2015 - 4 Ds 155/14  

    Zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Strafverfahren

    Aus dem Bereich der Zivil- und Verwaltungsgerichtsbarkeit liegen die ersten Entscheidungen der Eingangsinstanzen vor (vgl. bspw. AG München , Urteil vom 06.06.2013, 343 C 4445/13; AG München , Beschluss vom 13.08.2014, 345 C 5551/14; VG Ansbach , Urteil vom 12.08.2014, AN 4 K 13.01634, - alle zitiert nach juris - ).
  • AG Nürnberg, 08.05.2015 - 18 C 8938/14  

    Zur Verwertbarkeit privaten Videoaufzeichnungen mit einer Dashcam

    Da es sich hier nur um eine technikbedingte Miterfassung ohne Erkenntnisgewinn handelt, soll der Aufzeichnung wegen der Anonymität der Personen keine Eingriffsqualität zukommen, so Greger, a. a. O., S. 115 und AG München, Urteil vom 06.06.2013, Az. 343 C 4445/13 Rn. 14. So fertigen auch einige der vom Gericht beauftragten Unfallsachverständigen regelmäßig Videoaufzeichnungen des Unfallbereichs, auf denen auch Verkehrsteilnehmer und Passanten zu sehen sind, die dann in öffentlicher Sitzung abgespielt werden.

    Dagegen wiegt das Interesse des Klägers an der vollständigen Unfallaufklärung schwerer, so auch AG München, Urteil vom 06.06.2013, Az. 343 C 4445/13.

  • AG München, 13.08.2014 - 345 C 5551/14  

    Dash Cam im Straßenverkehr

    Nach ständiger Rechtsprechung hängt die Verwertbarkeit solcher Aufnahmen von den jeweils schutzwürdigen Interessen der Parteien ab, die gegeneinander abzuwägen sind (vgl. AG München, Urteil vom 06.06.2013, Az. 343 C 4445/13, Ziffer 13; BVerfG NJW 2002, 3619; vgl. Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, § 371, Vorbemerkung, Rn 6).
  • LG Landshut, 25.05.2016 - 12 S 2503/15  
    Entsprechend geht auch Ahrens in einem Aufsatz in MDR 2015, S 926 davon aus, dass die Videoaufzeichnungen verwertet werden können, ebenso das AG Nürnberg in seinem Urteil vom 08.05.2015, DAR 2015, S. 472 ff. und das AG München in einem Urteil vom 06.06.2013, NJW-RR 2014, S. 413/415 und das LG Frankental in einer Entscheidung vom 30.12.2015, 4 O 358/15, abrufbar unter Juris.
  • AG München, 30.11.2015 - 335 C 13895/15  

    Zur Frage, ob die mittels einer Dash-Cam aufgezeichneten Videomitschnitte eines

    Die Frage, ob die mittels einer Dash-Cam aufgezeichneten Videomitschnitte eines Unfallgeschehens im Rahmen eines Zivilprozesses als Beweismittel verwertet werden dürfen, ist umstritten (gegen eine Beweisverwertung: Landgericht Heilbronn, Urteil vom 3.2.2015, Az. I 3 S 19/14; Amtsgericht München, Beschluss vom 13.8.2014, Az. 345 C 5551/14; Bachmeier, DAR 2014, 15 ff.; für eine Beweisverwertung: Amtsgericht München, Urteil vom 6.6.2013, Az. 343 C 4445/13; Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 8.5.2015, Az. 18 C 8938/14; Amtsgericht Nienburg, Urteil vom 20.1.2015, Az. 4 DS 155/14 (für den Strafprozess), Greger, NZV 2015, 114 ff).
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