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   LG Düsseldorf, 30.07.2007 - 36 O 138/06   

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https://dejure.org/2007,46578
LG Düsseldorf, 30.07.2007 - 36 O 138/06 (https://dejure.org/2007,46578)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.07.2007 - 36 O 138/06 (https://dejure.org/2007,46578)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Juli 2007 - 36 O 138/06 (https://dejure.org/2007,46578)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Abrede über eine verdeckte Sacheinlage bei bestehendem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang zwischen Kapitalerhöhung und dem Umsatzgeschäft einer Beratung; Voraussetzungen einer verdeckten Sacheinlage bei Vereinbarung einer Bareinlage und tatsächlichem ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.02.2007 - II ZR 272/05

    Begriff der verdeckten Sacheinlage bei einer Barkapitalerhöhung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 30.07.2007 - 36 O 138/06
    Hat die Kammer somit schon erhebliche Zweifel an einer Abrede im Sinne der oben erwähnten Grundregeln über die verdeckte Sacheinlage, kann sie unter Beachtung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 12. Februar 2007 - II ZR 272/05 - auch nicht feststellen, dass der Inferent - die B. - durch die Zahlung des Honorars an die Beklagte zu 2. in gleicher Weise begünstigt worden ist, wie durch eine unmittelbare Leistung an die B.

    Dies setzt aber voraus, wie der Bundesgerichtshof in der vorgenannten Entscheidung (inzwischen veröffentlicht in NZG 2007, 300 ff. [BGH 12.02.2007 - II ZR 272/05] ) ausführt (unter II. Randnummer 8), dass ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen der Beklagten zu 2. und der Beklagten zu 1. besteht, und zwar richtigerweise der Gestalt, dass die Beklagte zu 2. abhängig von der Beklagten zu 1. ist.

  • BGH, 20.11.2006 - II ZR 176/05

    Einbringung eines Warenlagers durch einen Gründungsaktionär; Aufspaltung in

    Auszug aus LG Düsseldorf, 30.07.2007 - 36 O 138/06
    Als verdeckte Sacheinlage wird angesehen, wenn die gesetzlichen Regeln für Sacheinlagen dadurch unterlaufen werden, dass eine Bareinlage vereinbart wird, die Gesellschaft aber bei wirtschaftlicher Betrachtung von dem Einleger (Inferenten) aufgrund einer im Zusammenhang mit der Übernahme der Einlage getroffenen Absprache einen Sachwert erhalten soll (BGH, Urteil vom 20. November 2006, WM 2007, S 215 ff. [BGH 20.11.2006 - II ZR 176/05] ).
  • OLG Düsseldorf, 25.06.2008 - 18 U 25/08

    Anwendung der Grundsätze für die verdeckte Sacheinlage auch auf nicht

    Auf die Berufung des Klägers wird das am 30. Juli 2007 verkündete Urteil der 6. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf (36 O 138/06) teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
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