Weitere Entscheidung unten: LG Stuttgart, 17.11.2014

Rechtsprechung
   LG Berlin, 13.07.2015 - 36 O 23/14   

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LG Berlin, 13.07.2015 - 36 O 23/14 (https://dejure.org/2015,77477)
LG Berlin, Entscheidung vom 13.07.2015 - 36 O 23/14 (https://dejure.org/2015,77477)
LG Berlin, Entscheidung vom 13. Juli 2015 - 36 O 23/14 (https://dejure.org/2015,77477)
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Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 17.11.2014 - 36 O 23/14 KfH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,42841
LG Stuttgart, 17.11.2014 - 36 O 23/14 KfH (https://dejure.org/2014,42841)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 17.11.2014 - 36 O 23/14 KfH (https://dejure.org/2014,42841)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 17. November 2014 - 36 O 23/14 KfH (https://dejure.org/2014,42841)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG München, 17.10.2018 - M 18 K 15.4632

    Funktionsarzneimittel - zulassungspflichtiges Arzneimittel

    Die entgegenstehenden Entscheidungen des VG Köln vom 25. April 2017 (Az.: 7 K 3110/14) sowie des LG Stuttgart vom 17. November 2014 (Az.: 36 O 23/14) überzeugen nicht und sind auch mit Rechtsmitteln angegriffen.
  • VGH Bayern, 06.08.2015 - 14 ZB 15.210

    Beihilfe für das Präparat "Melatonin 5 mg Junek Kapseln"

    Dies ergebe sich aus Entscheidungen des Landgerichts Stuttgart vom 17. November 2014 - 36 O 23/14 KfH - (juris) und des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. Dezember 2014 - 13 A 1202/14 - (juris).

    Keine Erfahrungswerte bei Kindern und Senioren." Der Umstand, dass Melatoninkapseln Arzneimittel sind, führt entgegen der Ansicht des Klägers nicht zur Erstattungsfähigkeit derselben im Beihilferecht, sondern dazu, dass diese mangels erforderlicher Zulassung in Deutschland nicht vertrieben werden dürfen (vgl. OVG NW, B.v. 10.12.2014 a.a.O.; LG Stuttgart, U.v. 17.11.2014 - 36 O 23/14 KfH - juris), deshalb nicht verordnungsfähig (vgl. BSG, U.v. 16.12.2008 - B 1 KN 3/07 KR R - juris Rn. 13 für das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung) und daher auch keine erstattungsfähigen Arzneimittel i.S.v. § 22 Abs. 1 Nr. 1 BBhV sind.

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