Rechtsprechung
AG Düsseldorf, 28.12.2010 - 36 C 14023/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- stroemer.de
Internet-System-Vertrag
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 649 S. 1, S. 2 BGB
Will der Anbieter eines gekündigten Internet-System-Vertrages einen Ausfallschaden geltend machen, muss er diesen darlegen und beweisen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LG Düsseldorf, 25.06.2010 - 22 S 282/09
Kein Ausschluss der freien Kündigung durch AGB!
Auszug aus AG Düsseldorf, 28.12.2010 - 36 C 14023/09
Diese Möglichkeit steht nach allgemeiner Meinung neben der Möglichkeit der Kündigung nach § 649 BGB (LG Düsseldorf, Urteil vom 25.06.2010, 22 S 282/09).22 S 282/09, an.
- BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09
Internet-System-Vertrag
Auszug aus AG Düsseldorf, 28.12.2010 - 36 C 14023/09
Zwischen den Parteien ist ein Werkvertrag zustande gekommen (BGH NJW 2010, 1449).
- LG Düsseldorf, 24.06.2011 - 20 S 1/11 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vorn 28.12.2010, Az.: 36 C 14023/09, unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
Das Vorbehalts-Anerkenntnisurteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 12.01.2010, Az.: 36 C 14023/09, wird für vorbehaltslos erklärt, soweit der Beklagte verurteilt worden ist, an die Klägerin 249, 95 EUR nebst Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 1.664,81 EUR vom 02.01.2009 bis zum 02.12.2009, aus 3.092,81 EUR vom.