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FG Nürnberg, 27.06.1995 - I 364/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 27.06.1995 - I 364/94
- BFH, 04.03.1998 - X R 109/95
Papierfundstellen
- EFG 1995, 1014
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 17.02.1987 - IX R 3/83
Sonderausgabenhöchstbetrag - Versicherungsbeiträge - Kürzung - …
Auszug aus FG Nürnberg, 27.06.1995 - I 364/94
Die Vorschrift sollte Letzteren einen Ausgleich dafür bieten, daß sie ihre Beiträge zur Altersversorgung in voller Höhe selbst aus grundsätzlich steuerpflichtigen Einkommen aufbringen müssen, während der gesetzliche Beitragsanteil des Arbeitgebers zur Rentenversicherung der Arbeitnehmer nicht als Arbeitslohn und beschränkt abziehbare Sonderausgaben, sondern als voll steuerfreier Arbeitslohn behandelt wird (vgl. BFH-Urteil vom 17.02.1987 IX R 3/83 , Amtliche Sammlung der Entscheidungen des BFH 149, 227, BStBl. II 1987, 494, unter Hinweis auf BT-Drucksache III/2573, 17 und 21), und der anwartschaftsberechtigte Personenkreis für die Zukunftssicherung überhaupt keine Leistungen erbringen muß (BT-Drucksache VIII/292, 21). - Drs-Bund, 04.03.1961 - BT-Drs III/2573
Auszug aus FG Nürnberg, 27.06.1995 - I 364/94
Die Vorschrift sollte Letzteren einen Ausgleich dafür bieten, daß sie ihre Beiträge zur Altersversorgung in voller Höhe selbst aus grundsätzlich steuerpflichtigen Einkommen aufbringen müssen, während der gesetzliche Beitragsanteil des Arbeitgebers zur Rentenversicherung der Arbeitnehmer nicht als Arbeitslohn und beschränkt abziehbare Sonderausgaben, sondern als voll steuerfreier Arbeitslohn behandelt wird (vgl. BFH-Urteil vom 17.02.1987 IX R 3/83 , Amtliche Sammlung der Entscheidungen des BFH 149, 227, BStBl. II 1987, 494, unter Hinweis auf BT-Drucksache III/2573, 17 und 21), und der anwartschaftsberechtigte Personenkreis für die Zukunftssicherung überhaupt keine Leistungen erbringen muß (BT-Drucksache VIII/292, 21).
- EuG, 27.09.2005 - T-134/03
Common Market Fertilizers / Kommission - Erlass von Einfuhrabgaben - Artikel 1 …
Außerdem müsse in Anbetracht des Beurteilungsspielraums, über den die Kommission beim Erlass einer Entscheidung in Anwendung der allgemeinen Billigkeitsgeneralklausel des Artikels 239 des Zollkodex verfüge, die Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör erst recht sichergestellt sein (Urteile des Gerichts vom 9. November 1995 in der Rechtssache T-364/94, France-aviation/Kommission, Slg. 1995, II-2841, Randnr. 34, vom 19. Februar 1998 in der Rechtssache T-42/96, Eyckeler & Malt/Kommission, Slg. 1998, II-401, Randnr. 77, vom 17. September 1998 in der Rechtssache T-50/96, Primex Produkte Import-Export u. a./Kommission, Slg. 1998, II-3773, Randnr. 60, vom 18. Januar 2000 in der Rechtssache T-290/97, Mehibas Dordtselaan/Kommission, Slg. 2000, II-15, Randnr. 46, und Kaufring u. a./Kommission, Randnr. 152). - BFH, 04.03.1998 - X R 109/95
Nichtselbständige Arbeit - Vorsorgeaufwendungen - Arbeitnehmeranteil zur …
Sein Urteil ist veröffentlicht in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1995, 1014.