Rechtsprechung
LG Berlin, 13.09.2010 - 37 O 363/10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- openjur.de
§§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 1 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG; § 22 KunstUrhG; §§ 29, 4 Abs. 1 BDSG
Google Street View; Persönlichkeitsrecht; Datenschutz - Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 823 BGB, § 1004 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, BDSG
Einstweilige Verfügung auf Unterlassung von Aufnahmen durch Google Street View - berlin.de
- Telemedicus
Google Street View
- Kanzlei Prof. Schweizer
Kein vorbeugender Unterlassungsschutz gegen bloße Fotoaufnahmen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassung der Aufnahme eines privaten Hauses für den Internet-Dienst "Street View" wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; Medienprivileg und Datenschutz bei der Erstellung von Panoramabildern aus der Straßenperspektive
- Wolters Kluwer
Bei nicht ausreichender Glaubhaftmachung der Gefahr einer Rechtsverletzung eines Hauseigentümers durch Aufnahmen für Straßenansichten im Internet wird ein Eilrechtsschutzgesuch abgelehnt; Glaubhaftmachung der Gefahr einer Rechtsverletzung durch Aufnahmen für ...
- kanzlei.biz
Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch "Google Street View"
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Google Street View
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bei nicht ausreichender Glaubhaftmachung der Gefahr einer Rechtsverletzung eines Hauseigentümers durch Aufnahmen für Straßenansichten im Internet wird ein Eilrechtsschutzgesuch abgelehnt; Glaubhaftmachung der Gefahr einer Rechtsverletzung durch Aufnahmen für ...
- rechtsportal.de
Unterlassung der Aufnahme eines privaten Hauses für den Internet-Dienst "Street View" wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; Medienprivileg und Datenschutz bei der Erstellung von Panoramabildern aus der Straßenperspektive
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
StreetView darf Haus von der Straße aus fotografieren!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 823, 1004 BGB; 32 ZPO; Art. 1, 2 Abs. 1 GG
Kein Schutz gegen Google Street View, wenn noch gar keine Bilder gemacht wurden - ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Aufnahmen eines Hauses für Google Street View von der offenen Straße aus nicht zu beanstanden
- lawblog.de (Kurzinformation)
Google Street View rechtlich zulässig
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Google Street View
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Hält Google Street View Aufnahmen für zulässig
- aid24.de (Kurzinformation)
Aufnahmen eines Hauses sind für Google Street View von der offenen Straße aus nicht zu beanstanden
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 13.09.2010 - 37 O 363/10
- KG, 25.10.2010 - 10 W 127/10
Wird zitiert von ...
- KG, 25.10.2010 - 10 W 127/10
Google Street View
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 13. September 2010 - 37 O 363/10 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.