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   LG Düsseldorf, 28.07.2008 - 37 O 74/08   

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LG Düsseldorf, 28.07.2008 - 37 O 74/08 (https://dejure.org/2008,7680)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.07.2008 - 37 O 74/08 (https://dejure.org/2008,7680)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Juli 2008 - 37 O 74/08 (https://dejure.org/2008,7680)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung bestimmter nährwertbezogener Angaben bei der Bewerbung eines hergestellten Erfrischungsgetränkes; Verstoß gegen nährwertbezogene und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel; Unterlassung der Angaben des Gehalts von Calcium und Magnesium in einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG, Art. 8 Abs. 1 “Health Claims - Verordnung” (HCVO)
    Zu der Untersagung von irreführender Lebensmittelwerbung

  • anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)

    Zulässigkeit von nährwertbezogene Angaben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bionade muss Etiketten ändern: gesundheitsbezogene Aussagen zu Calcium und Magnesium unzulässig - Brausekrieg im Sinne des Verbraucherschutzes?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 439
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 03.02.2011 - 2 U 61/10

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für einen Früchtequark

    Zudem zeigen auch die Überschriften des Anhangs zu Art. 8 Abs. 1 der Verordnung, welche die ausdrücklich zugelassene nährwertbezogenen Angaben enthalten, dass der Verordnungsgeber trotz der weiten Formulierung "erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird" in Art. 2 Abs. 2 Nr. 4 VNGA doch offenbar davon ausgeht, dass es sich bei einer nährwertbezogenen Angabe um eine recht spezifischen, konkreten Aussage handeln muss (wie etwa in Fällen LG Düsseldorf, GRUR-RR 2008, 439, wo für ein Getränk mit den Aussagen "mit viel Calcium, Magnesium", "... ist calciumreich" und "weitere wichtige Bestandteile sind Calcium und Magnesium" geworben wurde, und LG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2009, 3-11 O 135/09, angeführt bei Hagenmeyer, WRP 2010, 492 in Fn. 5, wo die Angabe "mit der Extraportion Calcium" lautete).
  • OLG Rostock, 25.05.2011 - 2 U 2/11

    Wettbewerbsverstoß: Nährwertbezogene Lebensmittelwerbung für ein Hirseprodukt

    Das LG Düsseldorf (GRUR-RR 2008, 439) betont sogar, dass das gesamte lebensmittelrechtliche Kennzeichnungsrecht wettbewerbsbezogene Marktverhaltensregeln seien (Tz. 36 in juris).
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   LG Düsseldorf, 05.06.2008 - 37 O 74/08   

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LG Düsseldorf, 05.06.2008 - 37 O 74/08 (https://dejure.org/2008,37976)
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LG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Juni 2008 - 37 O 74/08 (https://dejure.org/2008,37976)
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Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bios macht Bionade Ärger: Bionade darf nicht mehr mit Calcium- und Magnesiumgehalten werben - Mindestmengen dieser Mineralstoffe vorhanden

Verfahrensgang

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