Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 37 O 78/15   

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https://dejure.org/2015,44672
LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 37 O 78/15 (https://dejure.org/2015,44672)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.11.2015 - 37 O 78/15 (https://dejure.org/2015,44672)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. November 2015 - 37 O 78/15 (https://dejure.org/2015,44672)
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 18.10.2017 - 12 O 133/16

    Unterlassung von Werbeaussagen bzgl. einer molekularorthopädischen Methode unter

    Tatsächlich muss, was die Beklagte nur pauschal in Abrede stellt, der Erfolg einer W gegenwärtig als (noch) wissenschaftlich ungesichert gelten (so bereits für das Jahr 2009: OVG NRW, Beschluss vom 17.02.2014, Az. 1 A #####/####; Beschluss vom 12.06.2013, Az. 1 A #####/#### sowie für das Jahr 2005: OLG Köln, Beschluss vom 26.02.2010, Az. 20 U 159/09; seither: Kammerurteile vom 20.11.2015, Az. 12 O 274/15, und vom 21.12.2016, Az. 12 O 14/16; ferner: LG Düsseldorf, Urteil vom 26.11.2015, Az. 37 O 78/15).

    Allein, dass hinsichtlich der Schmerzlinderung kein konkreter Grad oder keine konkrete Dauer angegeben sind, macht die Aussage nicht so allgemein, dass es sich bloß um eine Zielbeschreibung handelt; vielmehr versteht der Verkehr, zu dem sich die Kammer zählt, die Äußerung so, dass jedenfalls eine spürbare bzw. wesentliche Schmerzlinderung eintritt oder wahrscheinlich eintritt (vgl. auch LG Düsseldorf, Urteil vom 26.11.2015, Az. 37 O 78/15, BeckRS 2016, 03213).

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