Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 18.05.2017 - 37 O 82/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtliche Beanspruchung der Kosten einer wegen Verstoßes gegen Lauterkeitsrecht ausgesprochenen Abmahnung
- online-und-recht.de
Abmahnkosten-Disclaimer führt zum Verlust der eigenen Abmahnkosten
- hkmw-rechtsanwaelte.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- stroemer.de (Kurzinformation)
Abmahnhinweis
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abmahnkosten-Disclaimer führt zum Verlust der eigenen Abmahnkosten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abmahnkosten-Disclaimer führt zum Verlust der eigenen Abmahnkosten
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 18.05.2017 - 37 O 82/16
- OLG Düsseldorf, 21.09.2017 - 20 U 79/17
Papierfundstellen
- MMR 2018, 114
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15
Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei …
Auszug aus LG Düsseldorf, 18.05.2017 - 37 O 82/16
Die Klägerin, die die Berechtigung der unter dem 5. September 2016 erhobenen Beanstandungen inhaltlich nicht in Abrede stellt, vertritt unter Hinweis auf das Urteil des OLG Düsseldorf vom 26. Januar 2016 (I-20 U 52/15, Rn. 17 - juris) die Auffassung, die Beklagte sei nach Treu und Glauben daran gehindert, die geforderten Abmahnkosten zu beanspruchen, die zudem übersetzt seien.Ihr eigenes Zahlungsverlangen verstößt daher gegen den Grundsatz von Treu- und Glauben, § 242 BGB (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 26. Januar 2016 - I-20 U 52/15, Rn. 17 - juris).
- OLG Hamm, 31.01.2012 - 4 U 169/11
Kontaktaufnahme vor Abmahnung nötig?
Auszug aus LG Düsseldorf, 18.05.2017 - 37 O 82/16
Wer ein solches Verhalten von Anderen erwartet, muss sich im Gegenzug selbst so behandeln lassen, als habe er sich rechtlich verpflichtet, vor der Inanspruchnahme anwaltlichen Beistandes die Rechtsverletzung zunächst selber geltend zu machen, denn es ist kein Grund ersichtlich, diese Vergünstigung, die die Klägerin für sich in Anspruch nimmt, den Mitbewerbern vorzuenthalten (…OLG Düsseldorf a.a.O.; OLG Hamm, NJW-RR 2012, 562, 563 f.).
- OLG Düsseldorf, 21.09.2017 - 20 U 79/17
Disclaimer über Abmahnkosten führt zum Verlust der eigenen Abmahnkosten
Die Berufung der Beklagten gegen das 18. Mai 2017 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf (Urt. v. 18.05.2017 - Az.: 37 O 82/16) wird zurückgewiesen.