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   LG Düsseldorf, 18.07.2008 - 38 O 185/07   

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https://dejure.org/2008,40243
LG Düsseldorf, 18.07.2008 - 38 O 185/07 (https://dejure.org/2008,40243)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.07.2008 - 38 O 185/07 (https://dejure.org/2008,40243)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Juli 2008 - 38 O 185/07 (https://dejure.org/2008,40243)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Druckerpatronen dürfen nicht mit urheberrechtlich geschützten Bildmotiven zwecks Zuordnung passender Patronen für den jeweiligen Drucker vertrieben werden; Anforderungen an den Vertrieb von Druckerpatronen mit Hilfe von Bildmotiven zwecks Zuordnung von passenden Patronen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 23.02.2006 - C-59/05

    Siemens - Rechtsangleichung - Richtlinien 84/450/EWG und 97/55/EG - Vergleichende

    Auszug aus LG Düsseldorf, 18.07.2008 - 38 O 185/07
    Der Wettbewerb zwischen den Anbietern soll im Interesse der Verbraucher gefördert werden (Zweite Begründungserwägung der Richtlinie 97/55/EG, zitiert bei EuGH, GRUR 2006, 345, 346, Tz 23 - Siemens).

    Daher muss der Vorteil, den die vergleichende Werbung für den Verbraucher hat, bei der Prüfung, ob die Ausnutzung des Rufes eines Unterscheidungszeichens eines Mitbewerbers durch den Werbenden unlauter ist, berücksichtigt werden (EuGH, GRUR 2006, 345, 346, Tz 24 - Siemens).

  • LG Düsseldorf, 05.01.2007 - 38 O 239/06

    Voraussetzungen eines wettbewerbsrechtlich begründeten Unterlassungsanspruches;

    Auszug aus LG Düsseldorf, 18.07.2008 - 38 O 185/07
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den vorgetragenen Akteninhalt und die zur Ergänzung des Parteivorbringens beigezogene Akte 38 O 239/06 des Landgerichts Düsseldorf Bezug genommen.
  • EuGH, 25.10.2001 - C-112/99

    Toshiba Europe

    Auszug aus LG Düsseldorf, 18.07.2008 - 38 O 185/07
    Unter den Begriff eines Kennzeichens fällt ein Zeichen, das vom Verkehr als von einem bestimmten Unternehmen stammend identifiziert wird (EuGH, GRUR 2002, 354, 356, Tz 49 - Toshiba).
  • EuGH, 08.04.2003 - C-44/01

    Pippig Augenoptik

    Auszug aus LG Düsseldorf, 18.07.2008 - 38 O 185/07
    Der Senat verkennt nicht den Zweck der vergleichenden Werbung, dem Verbraucher die Möglichkeit zu geben, aus dem Binnenmarkt den größtmöglichen Vorteil zu ziehen (EuGH, GRUR 2003, 533, 537, Tz 64 - Pippig Augenoptik).
  • LG Düsseldorf, 28.10.2003 - 4a O 63/02

    Tintenpatrone II

    Auszug aus LG Düsseldorf, 18.07.2008 - 38 O 185/07
    An dem Rechtsstreit 4a O 63/02 war die Klägerin nicht beteiligt.
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