Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 21.05.2021

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 15.01.2021 - 38 O 3/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,915
LG Düsseldorf, 15.01.2021 - 38 O 3/21 (https://dejure.org/2021,915)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.01.2021 - 38 O 3/21 (https://dejure.org/2021,915)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Januar 2021 - 38 O 3/21 (https://dejure.org/2021,915)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstößen im elektronischen Geschäftsverkehr und in Telemedien

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Zum Ausschluss des fliegenden Gerichtsstand gem. § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Beschränkung des fliegenden Gerichtsstands in § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG gegen den Wortlaut einschränkend auszulegen

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Fliegender Gerichtsstand bei Online-Rechtsverstößen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zum fliegenden Gerichtsstand

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Fliegender Gerichtsstand gilt bei Online-Wettbewerbsverstößen auch nach UWG-Reform weiterhin

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fliegender Gerichtsstand kann auch nach Anti-Abmahngesetz weiter gelten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2021, 333
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 26.02.2021 - 38 O 19/21

    Zum fliegenden Gerichtsstand im Wettbewerbsrecht

    Zur Auslegung von § 14 Abs. 2 S. 2 und S. 3 Nr. 1 UWG wird zunächst auf die Erwägungen unter I 1 a sowie I 1 b aa des Beschlusses der Kammer vom 15. Januar 2021 verwiesen (vgl. LG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Januar 2021 - 38 O 3/21, WRP 2021, 395 = GRUR-RS 2021, 402 und bei juris [dort jeweils Rn. 3 bis 14; die Entscheidung kann außerdem kostenfrei unter nrwe.de abgerufen werden]; zur Unterrichtung der an dem Verfahren 38 O 3/21 nicht beteiligten Antragsgegnerin sind die in Bezug genommenen Passagen des Beschlusses vom 15. Januar im Anschluss an die Gründe dieses Beschlusses wiedergeben).
  • LG Düsseldorf, 21.05.2021 - 38 O 3/21

    LG Düsseldorf erneut: Beschränkung des fliegenden Gerichtsstands in § 14 Abs. 2

    Auf die dort entfaltete Argumentation (vgl. LG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Januar 2021 - 38 O 3/21, WRP 2021, 395 = GRUR-RS 2021, 402 und bei juris [unter I 1 b aa = Rn. 8 ff.] und Beschluss vom 26. Februar 2021 - 38 O 19/21, WRP 2021, 688 = GRUR-RS 2021, 4044 [unter I 1 = Rn. 3 ff.]) wird zunächst zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen.
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 21.05.2021 - 38 O 3/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,14595
LG Düsseldorf, 21.05.2021 - 38 O 3/21 (https://dejure.org/2021,14595)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.05.2021 - 38 O 3/21 (https://dejure.org/2021,14595)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Mai 2021 - 38 O 3/21 (https://dejure.org/2021,14595)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    LG Düsseldorf erneut: Beschränkung des fliegenden Gerichtsstands in § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG ist einschränkend auszulegen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2021, 836
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 13.09.2021 - 327 O 184/21

    Fliegender Gerichtsstand bei Wettbewerbsverletzungen

    Unter den von § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG erfassten Zuwiderhandlungen sind nach dem systematischen Zusammenhang und dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung allerdings nicht sämtliche online begangenen Rechtsverstöße zu verstehen und insbesondere Verstöße, die tatbestandlich keinen bestimmten Verbreitungsweg voraussetzen und deren Verletzung über eher formale und leicht oder gar automatisiert festzustellende Verstöße hinausgehen, nicht von dem Ausschlusstatbestand des § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG umfasst (vgl. LG Frankfurt a. M. GRUR-RR 2021, 326 ff. [327]; LG Düsseldorf GRUR-RS 2021, 12160, Rn. 13 ff.).
  • LG Hamburg, 26.08.2021 - 327 O 214/21

    Örtliche Zuständigkeit bei Wettbewerbsverstoß im Internet: Einschränkung des

    Unter den von § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG erfassten Zuwiderhandlungen sind nach dem systematischen Zusammenhang und dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung allerdings nicht sämtliche online begangenen Rechtsverstöße zu verstehen und insbesondere Verstöße, die tatbestandlich keinen bestimmten Verbreitungsweg voraussetzen und deren Verletzung über eher formale und leicht oder gar automatisiert festzustellende Verstöße hinausgehen, nicht von dem Ausschlusstatbestand des § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG umfasst (vgl. LG Frankfurt a. M. GRUR-RR 2021, 326 ff. [327]; LG Düsseldorf GRUR-RS 2021, 12160, Rn. 13 ff.).
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