Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989

Rechtsprechung
   EuGH, 16.05.1989 - 382/87   

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https://dejure.org/1989,1516
EuGH, 16.05.1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,1516)
EuGH, Entscheidung vom 16.05.1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,1516)
EuGH, Entscheidung vom 16. Mai 1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,1516)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Buet u.a. / Ministère public

    EWG-Vertrag, Artikel 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbot der Kundenwerbung an der Haustür für den Verkauf von pädagogischem Material - Rechtfertigung - Verbraucherschutz

  • EU-Kommission

    Buet u.a. / Ministère public

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit eines Verbots der Haustürwerbung für den Verkauf von pädagogischem Material mit Art. 30 EWG-Vertrag; Anforderungen an den Schutz der Verbraucher auf dem Gebiet der Werbung und des Verkaufs an der Haustür; Verbot der Haustürwerbung; Rechtfertigung des ...

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177; ; EWG-Vertrag Art. 30; ; Gesetzt Nr. 72-1137 vom 22.12.1972 über den Schutz der Verbraucher auf dem Gebiet der Werbung und des Verkaufs an der Haustür Art. 8 II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbot der Kundenwerbung an der Haustür für den Verkauf von pädagogischem Material - Rechtfertigung - Verbraucherschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    EWG -Vertrag Art. 9 f ., Art. 30
    Öffentliches Recht; Europarecht; Die Freiheit des Warenverkehrs; Verbot mengenmäßiger Beschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung; Die »Cassis«-Rechtsprechung des EuGH; Beschränkungen des freien Warenverkehrs aus Gründen des Verbraucherschutzes

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 1990, 459
 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 27.09.1988 - 120/87

    Vorabentscheidung durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften;

    Auszug aus EuGH, 16.05.1989 - 382/87
    10 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes ( siehe zuerst das Urteil vom 20 . Februar 1979 in der Rechtssache 120/87, Rewe, Slg .
  • EuGH, 14.07.1988 - 407/85

    3 Glocken u.a. / USL Centro-Sud u.a.

    Auszug aus EuGH, 16.05.1989 - 382/87
    Wie der Gerichtshof jedoch wiederholt entschieden hat ( siehe u . a . das Urteil vom 14 . Juli 1988 in der Rechtssache 407/85, 3 Glocken, Slg .
  • EuGH, 06.03.2014 - C-206/13

    Siragusa - Vorabentscheidungsersuchen - Charta der Grundrechte der Europäischen

    Was den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit anbelangt, so ist dieser Teil der allgemeinen Grundsätze des Unionsrechts, die durch eine nationale Regelung zu wahren sind, die in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt oder dieses durchführt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Februar 1982, Zuckerfabrik Franken, 77/81, Slg. 1982, 681, Rn. 22, vom 16. Mai 1989, Buet und EBS, 382/87, Slg. 1989, 1235, Rn. 11, vom 2. Juni 1994, Exportslachterijen van Oordegem, C-2/93, Slg. 1994, I-2283, Rn. 20, und vom 2. Dezember 2010, Vandorou u. a., C-422/09, C-425/09 und C-426/09, Slg. 2010, I-12411, Rn. 65).
  • EuGH, 02.02.1994 - C-315/92

    Verband Sozialer Wettbewerb / Clinique Laboratories und Estée Lauder

    16 Ferner muß die Regelung nach ständiger Rechtsprechung in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Zweck stehen (vgl. insbesondere das Urteil vom 16. Mai 1989 in der Rechtssache 382/87, Büt, Slg. 1989, 1235, Randnr. 11).
  • LG Düsseldorf, 18.08.2023 - 38 O 88/23

    Streit um Werbebriefe: Einstweilige Verfügung gegen 1N Telecom erlassen

    Dabei kann unter Umständen auch ein tatsächlich kleiner Teil des Verkehrs als ausreichend anzusehen sein, etwa wenn eine geschäftliche Handlung gerade darauf ausgelegt ist, die (nicht immer rationale) Reaktion flüchtiger oder in der Situation unterlegener Personen auszunutzen (vgl. EuGH, Urteil vom 18. Oktober 2012 - C-428/11, Purely Creative Ltd. u. a./Office of Fair Trading [Rn. 38 und 49]; Urteil vom 16. Mai 1989 - C-382/87, R. Buet und SARL Educational Business Services (EBS) ./. Ministère public [Rn. 13]; BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10 - Branchenbuch Berg [unter II 3 b cc und II 3 c]).
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   Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989 - 382/87   

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https://dejure.org/1989,20555
Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,20555)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.02.1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,20555)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Februar 1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,20555)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    R. Buet und SARL Educational Business Services (EBS) gegen Ministère public.

    Verbot der Kundenwerbung an der Haustür - Freier Warenverkehr

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 31.03.1982 - 75/81

    Blesgen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989 - 382/87
    Die beteiligten Mitgliedstaaten legen dagegen den Akzent auf das Urteil vom 31. März 1982 in der Rechtssache 75/81 (Blesgen).

    2 - Slg. 1982, 1211.

  • EuGH, 20.09.1988 - 302/86

    Kommission / Denmark

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989 - 382/87
    Während die Verhältnismäßigkeit bisher anhand des Kriteriums geprüft wurde, ob ein von einem Mitgliedstaat festgesetztes Schutzniveau auch mit Mitteln erreicht werden konnte, die den innergemeinschaftlichen Handel weniger beschränkten als die von diesem Staat gewählten Mittel, geht das Urteil des Gerichtshofes vom 20. September 1988 in der Rechtssache 302/86 (Kommission/Königreich Dänemark, Slg. 1988, 4607) dagegen von den Gedanken aus, daß ein Mitgliedstaat die umfaßende Beachtung eines zwingenden Schutzerfordernisses gemäß einer bestimmten Regelung dann nicht verlangen kann, wenn sich mit anderen Mitteln ein ausreichendes Schutzniveau erreichen läßt.
  • EuGH, 27.09.1988 - 120/87

    Vorabentscheidung durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften;

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989 - 382/87
    Demgemäß 4 - Rechtssache 120/87, Slg. 1979, 649.5 - ABl.
  • EuGH, 11.07.1984 - 51/83

    Kommission / Italien

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989 - 382/87
    - Siehe z. B. das Urteil vom 1. Juli 1984 in der Rechtssache 51/83, Kommission/Italienische Republik, Slg. 1984, 2793.
  • EuGH, 20.02.1979 - 120/78

    Cassis de Dijon (Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein)

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989 - 382/87
    Demgemäß 4 - Rechtssache 120/87, Slg. 1979, 649.5 - ABl.
  • EuGH, 15.12.1982 - 286/81

    Oosthoek

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.02.1989 - 382/87
    Es ist nicht auszuschließen, daß der für den betroffenen Unternehmer bestehende Zwang, sich entweder für die einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlicher Systeme der Werbung und Absatzförderung zu bedienen oder ein System, daß er für besonders wirkungsvoll hält, aufzugeben, selbst dann ein Einfuhrhindernis darstellen kann, wenn eine solche Regelung unterschiedslos für inländische und eingeführte Erzeugnisse gilt." Hierauf gestützt führt die Kommission aus, das Verbot des Einsatzes einer Absatzmethode könne sich auf den Absatz eines Er- 1 - Slg. 1982, 4575.
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